Die EU-Ratspräsidentschaft

Welche Bedeutung kommt der EU-Ratspräsidentschaft zu und welche Ziele werden dabei verfolgt? Genau das erfahren Sie auf der folgenden Seite.

Der Rat der Europäischen Union

Neben dem Europäischen Parlament ist der Rat der Europäischen Union, oftmals auch Ministerrat genannt, das zentrale Organ bei der Gesetzgebung. Je nach Themenbereich sind die verantwortlichen Fachminister und -ministerinnen der Regierungen der Einzelstaaten bei den Sitzungen vertreten. Gemeinsam entscheiden diese über politische Maßnahmen und erlassen Rechtsvorschriften.

Hintergrund: Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union

Die EU-Ratspräsidentschaft wechselt alle sechs Monate zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten der EU. Ziel des vorsitzenden Landes ist es, die Arbeit im Rat der EU voranzutreiben und zielführende Entscheidungen herbeizuführen. Demnach leitet und unterstützt der Vorsitz die Arbeit des Rates und vertritt diesen gegenüber anderen Institutionen. Darüber hinaus pflegt die Präsidentschaft die Beziehungen zur EU-Kommission und den Kontakt zu anderen Einrichtungen. Auch auf internationaler Ebene wird die EU durch den Vorsitz vertreten.

Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft 2021

Am 1. Januar 2021 hat Portugal die Ratspräsidentschaft von Deutschland übernohmen. Unter dem Motto "Time to deliver: a fair, green and digital recovery" wird sich der neue Vorsitz dabei besonders mit der Digitalisierung, dem Klimaschutz und den sozialen Rechten innerhalb der Europäischen Union befassen.

Das gesamte Programm im Detail finden Sie hier.

Die vergangene EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands 2020

Im 2. Halbjahr 2020 hatte Deutschland den Vorsitz im Rat inne. Der deutsche Vorsitz bildete ferner den Auftakt zur Trio-Präsidentschaft im Verbund mit Portugal und Slowenien. Unter dem Motto Gemeinsam. Europa wieder stark machen. hatte die deutsche Bundesregierung ihr Handeln dabei vor allem auf die sozialen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie ausgerichtet. Auch die Zukunftsthemen Klimaschutz, Digitalisierung und Europas Rolle in der Welt sowie die Verhandlungen rund um den Austritt Großbritanniens aus der EU lagen im Fokus der deutschen Präsidentschaft.

Am 2. Oktober fand anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 eine interaktive Podiumsdiskussion in der Stadtbücherei Augsburg statt. Unter dem Titel Die EU in unruhigen Zeiten: Was kann Deutschland bewirken? diskutierten unsere Gäste über den deutschen Vorsitz im Rat der EU und die damit verbundenen Herausforderungen und Ziele der Europäischen Union.

Sie können die gesamte Veranstaltung hier auf YouTube einsehen.

 


Quellen:

Auswärtiges Amt, Arbeitsstab Kommunikation und Kultur EU2020

Presidência Portuguesa do Conselho da UE 2021

Europabüro mit EUROPE DIRECT Augsburg und Kommunale Entwicklungszusammenarbeit

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