Der Gesamthaushalt der EU 2021-2027
Der Haushalt der EU
Der Haushalt der Europäischen Union hat sich über mehrere Jahrzehnte hinweg entwickelt. Er gewährleistet die Finanzierung von Programmen und Maßnahmen in sämtlichen Politikbereichen der EU. Diese verfügt seit 1988 nicht nur über einen jährlichen, sondern auch über einen langfristigen Haushaltsplan, den sogenannten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR).
Der MFR gibt mit einer allgemeinen Ausgabenobergrenze den Rahmen für die jährlichen Haushaltsplanungen vor. Hierdurch können die Ausgaben an die politischen Prioritäten der EU ausgerichtet werden. Zudem gewährleistet der MFR die Planungssicherheit bei EU-Finanzierungen für Begünstigte und Kofinanzierende sowie die Haushaltsdisziplin der EU.
Der Gesamthaushalt 2021-2027
Am 21. Juli 2020 haben sich die EU-Führungsspitzen im Europäischen Rat auf den Haushaltsrahmen des mehrjährigen Finanzrahmens 2021-2027, in Höhe von 1.074 Mrd. Euro, geeinigt. Zur Überwindung der ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie wurde zudem der neue Aufbaufond „Next Generation EU“, mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro, geschaffen. Der Gesamthaushalt 2021-2027, der sich aus diesen beiden Elementen zusammensetzt, umfasst somit insgesamt 1,824 Billionen Euro.
Next Generation EU
Um den Folgen der gegenwärtigen Corona-Pandemie entgegenzuwirken hat die EU ein neues Aufbauinstrument mit dem Namen "Next Generation EU" geschaffen. Dieser Aufbaufond verfügt über ein Finanzvolumen von insgesamt 750 Milliarden Euro. Vorrangiges Ziel von "Next Generation EU" ist es, die Mitgliedstaaten der EU bei der Krisenbewältigung zu unterstützen. Darüber hinaus sollen auch angeschlagene Unternehmen und private Investitionen gefördert werden. Schließlich fungieren die Finanzmittel auch zur Aufstockung wichtiger EU-Programme.
Schwerpunkte des Aufbaufond Next Generation EU
- 672,5 Mrd. Euro für Zukunftsinvestitionen mit den Schwerpunkten „Digitalisierung“ und „EU Green Deal“
- 10 Mrd. Euro für den Klimafonds Just Transition Fund (JTF)
- 47,5 Mrd. Euro für die Initiative ReactEU.
- 5 Mrd. Euro für zusätzliche Forschungsvorhaben und Investitionen
- 7,5 Mrd. Euro für ländliche Entwicklung, mit einem Anteil von 650 Mio. Euro für Deutschland