Verfahrensablauf

Die Grundsatzentscheidung, ob städtebauliche Sanierungsmaßnahmen in einem Gebiet in Angriff genommen werden, wird durch die Stadt Augsburg getroffen. Die Aufgabenstellung wird vorab mit der Regierung von Schwaben als Bewilligungsstelle der Städtebauförderungsmittel abgestimmt.

Der Stadtrat beschließt die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen, die anschließend im Amtsblatt der Stadt Augsburg und in der Augsburger Allgemeinen bekannt gemacht werden.

Die Stadt Augsburg beantragt bei der Regierung von Schwaben, das Untersuchungsgebiet in das Städtebauförderungsprogramm aufzunehmen. Eine Fortführung des weiteren Verfahrens kann erst nach der Programmaufnahme und der Zuteilung der Fördermittel erfolgen.

Gemäß dem thematischen Schwerpunkt des Untersuchungsgebietes werden städtebauliche, sozial- und wirtschaftsgeografische Untersuchungen an Sachverständige vergeben. Gegebenenfalls sind für konkrete Bereiche detaillierte Feinuntersuchungen für die weitergehende Planung erforderlich.

Die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen werden in einem Bericht dem Stadtrat vorgestellt. Liegt gemäß dem Ergebnis die Notwendigkeit von Sanierungsmaßnahmen vor, beschließt daraufhin der Stadtrat für das Untersuchungsgebiet ein Sanierungs- und Neuordnungskonzept inklusive Kosten- und Finanzierungsübersicht.

Wenn die erforderlichen Grundlagen vorliegen, obliegt dem Stadtrat die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes mittels Satzung. Sie beinhaltet die eindeutige Abgrenzung des Geltungsbereiches, die Wahl des Sanierungsverfahren (vereinfacht oder umfassend) sowie die Inhalte und Ziele der Maßnahme. Die Satzung wird mit der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Augsburg rechtsverbindlich.

Nach Abschluss aller Sanierungsmaßnahmen wird das Sanierungsgebiet durch eine weitere Satzung aufgehoben. Bei einem vereinfachten Verfahren ist die Maßnahme mit Bekanntmachung der Aufhebung abgeschlossen.