Einstellung diverser Bauleitplanverfahren
Änderung Flächennutzungsplan mit Teilplan Landschaftsplan Nr. 1995-016 für den Bereich „Alter Ostfriedhof, nördlich“, im Planungsraum Lechhausen sowie Aufstellung der Bebauungspläne Nrn. 248 II „Am Wasenmeisterweg – Teilbereich Ost“, 290 „Fuchssiedlung / Inningen“, 667 „Westlich des Alten Ostfriedhofes“ und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 891 „Tauchcenter Ilsesee“
Die oben genannten Bauleitplanverfahren wurden vor vielen Jahren eingeleitet. Aus unterschiedlichen Gründen wurden sie seit langem nicht mehr fortgeführt. Da jedoch vom Stadtrat förmliche Einleitungsbeschlüsse gefasst und öffentlich bekanntgemacht wurden, konnte eine eindeutige und rechtlich wirksame Verfahrenseinstellung nur durch einen förmlichen (Sammel-)Einstellungsbeschluss des Stadtrats erfolgen. In seiner Sitzung am 16. Dezember 2021 beschloss der Stadtrat daher diese Verfahren mangels aktuellem Planungserfordernis einzustellen.
Die Einstellung dieser Bauleitplanverfahren dient der Bereinigung der digitalen Planungsrechtsauskunft und der Bauleitplanstatistik. Sie sorgt für Rechtsklarheit, Rechtssicherheit und Transparenz, da ein falscher Rechtsschein beseitigt wird.
Die Einstellungsgründe können im Stadtratsbeschluss vom 16. Dezember 2021 bzw. im Amtsblatt der Stadt Augsburg vom heutigen Tag nachgelesen werden.