Bauausschuss tagte gestern im Rathaus

Gestern tagte der Bauausschuss coronabedingt im großen Sitzungssaal des Rathauses und nicht wie in normalen Zeiten im benachbarten kleinen Sitzungszimmer. Er befasste sich in seiner öffentlichen Sitzung mit folgenden Tagesordnungspunkten des Stadtplanungsamtes:

• Bebauungsplan Nr. 228 B II „Reese-Kaserne, Teilbereich nordöstlich der Sepp-Mastaller-Straße“ (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch) 
• Bebauungsplan Nr. 623 D „Südlich der Dr.-Schmelzing-Straße, westlich der Karlsbader Straße“ (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch) 
• Aufhebung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Textilviertel Nr. 1 „AKS-Gelände“ gemäß § 162 Baugesetzbuch (Satzungsbeschluss)
• Stadtsanierung in der Altstadt: Sanierungsgebiete Nr. 1 - 13 Evaluation der bisherigen Maßnahmen und Fortschreibung des Sanierungskonzepts 

Der Bauausschuss hat allen Beschlussvorlagen des Stadtplanungsamtes zugestimmt. Alle Beschlussvorlagen der gestrigen Sitzung können im Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg abgerufen werden. 

Die für nächsten Donnerstag terminierte Sitzung des Stadtrats entfällt aus Gründen des Infektionsschutzes. Stattdessen tagt der Hauptausschuss. Diese Möglichkeit wurde letztes Jahr angesichts der Corona-Pandemie geschaffen. Der Hauptausschuss kann in Zeiten, in denen aufgrund einer Katastrophe, insbesondere einer Pandemie, der Stadtrat nicht oder nur unter erhöhten Risikobedingungen in seiner Gesamtstärke zusammentreten kann einberufen werden. Durch den Hauptausschuss soll die Handlungsfähigkeit der Stadt auch in einer von Risiken für Zusammenkünfte geprägten Phase gewährleistet werden.