Coronavirus – Informationen für Unternehmen, Selbständige und Arbeitnehmer in Augsburg

 

Das Coronavirus (SARS-CoV-2) hat sich zuletzt weltweit stark ausgebreitet. Das wirft viele Fragen für Unternehmen sowie für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf.

Hier informiert die Wirtschaftsförderung Stadt Augsburg über Unterstützungsmöglichkeiten für betroffene Unternehmen und bereitet wichtige Informationen für Sie auf. Wegen der dynamischen Lage können wir aber weder Gewähr für Vollständigkeit noch für Aktualität übernehmen.

Bitte beachten:

Meldungen von positiven Covid-19-Fällen erfolgen ausschließlich an das Gesundheitsamt. Mehr Informationen 
Wir bitten um Verständnis, dass dies über die Wirtschaftsförderung nicht möglich ist.

Kontaktpersonennachverfolgung in Betrieben:

Um eine zügige und lückenlose Kontaktpersonennachverfolgung im Falle von Beschäftigten zu gewährleisten, ist die Mitarbeit der Betriebe unerlässlich und auch vorgeschrieben. Wir rufen deshalb auf, innerbetriebliche Kontaktpersonenlisten von positiv getesteten Mitarbeitenden unmittelbar an das Gesundheitsamt weiterzuleiten. Quarantäneanweisungen werden ausschließlich seitens des Gesundheitsamts angeordnet und sind verpflichtend einzuhalten. Die Einstufung der eigenen Mitarbeitenden als Kontaktpersonen eins oder zwei erfolgt ebenfalls ausschließlich durch das Gesundheitsamt.

Test-Angebots-Pflicht für Arbeitgeber

Durch die 3. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sind Unternehmen verpflichtet, Beschäftigten, welche nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Coronatest anzubieten.

Die Testung von Mitarbeitenden ist eine Maßnahme des Arbeitsschutzes, um damit eine Ansteckung der Kolleginnen und Kollegen mit dem Corona-Virus zu verhindern. Sie ergänzt Maskenpflicht und Abstandsgebot. Erfolgt die Testung in Form eines PoC-Antigen-Tests, sind die den Test abnehmenden Personen verpflichtet, ein positives Ergebnis an das zuständige Gesundheitsamt des Wohnortes des betreffenden Mitarbeitenden zu melden.

Wichtige Informationen zu den verbindlichen Testangeboten in Betrieben finden Sie auf
https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2021/verbindliche-testangebote-in-betrieben-kommen.html.

Das Bundesinstitut für Arzneimittelprodukte und Lebensmittelsicherheit stellt auf seiner Webseite Informationen zu Schnell- und Selbsttests zur Verfügung: https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html.

Bescheinigung von Corona-Testungen in Betrieben

Mitarbeitende, welche sich im Rahmen der betrieblichen Testangebotspflicht testen lassen, können sich das Ergebnis nun auch bescheinigen lassen. Dieser Nachweis gilt dann für 24 Stunden ab Vornahme der Testung, um beispielsweise Click & Meet-Angebote wahrzunehmen. Die Regelung schließt auch Selbsttests mit ein. Liegen die technischen Voraussetzungen vor, ist ein Selbsttest sogar über Video durchführbar. Entscheidend ist immer, dass alle Arten von Testungen von dafür entsprechend ausgebildetem bzw. erfahrenem Personal beaufsichtigt bzw. ausgeführt werden.

Muster für den Testnachweis zum Download

Das bayerische Landesamt für Datenschutz gibt ferner wichtige Informationen zum Umgang mit Corona-Testungen im Betrieb aus datenschutzrechtlicher Sicht.
 

Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels

Die Öffnung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr ist unter den folgenden Voraussetzungen zulässig:

  • Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden
  • ein Kunde je 10 m2 für die ersten 800 m2 der Verkaufsfläche sowie zusätzlich ein Kunde je 20 m2 für den 800 m2 übersteigenden Teil der Verkaufsfläche
  • Maskenpflicht für das Personal sowie FFP-2-Maskenpflicht für die Kunden und ihre Begleitpersonen in den Verkaufsräumen, auf dem Verkaufsgelände, in den Eingangs- und Warteflächen vor den Verkaufsräumen. Soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
     
  • Schutz- und Hygienekonzept des Betreibers für den Kundenverkehr
     
  • Für Einkaufszentren gilt:
  1. Hinsichtlich der einzelnen Ladengeschäfte gelten die oben angeführten Voraussetzungen.
  2. Hinsichtlich der Einkaufszentren gelten die oben genannten Voraussetzungen mit der Maßgabe, dass sich die zugelassene Kundenhöchstzahl nach der für Kundenzugänglichen  Gesamtfläche des Einkaufszentrums bemisst und das Schutz- und Hygienekonzept die gesamten Kundenströme des Einkaufszentrums berücksichtigen muss.

Rechtsgrundlage für die Öffnungen: § 14 Abs.1 Sätze 1 und 2 der >> 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Öffnungen ab dem 7. Juni 2021

Gastronomie

Gastronomische Angebote unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen sind bis 24 Uhr zulässig, wenn die folgenden Voraussetzungen gewährleistet sind:

1. Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Gästen, für welche die Kontaktbeschränkung gilt.

2. In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht für das Personal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt, Maskenpflicht sowie für Gäste, solange sie nicht am Tisch sitzen, FFP2-Maskenpflicht.

3. Erarbeitung und Umsetzung eines Schutz- und Hygienekonzepts auf der Grundlage des Rahmenkonzepts Gastronomie der bayerischen Fachministerien.

4. Der Betreiber hat die Kontaktdaten der Gäste nach zu erheben. Zu dokumentieren sind jeweils Namen und Vornamen, eine sichere Kontaktinformation (Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder Anschrift) sowie der Zeitraum des Aufenthaltes. Die Erhebung der Kontaktdaten kann auch in elektronischer Form erfolgen, soweit dabei eine hinreichend präzise Dokumentation der Daten sichergestellt wird.  

Bei der Erhebung der Kontaktdaten in elektronischer Form muss gewährleistet sein, dass die zum Einsatz kommenden Systeme eine Weitergabe der Kontaktdaten an das Gesundheitsamt einschließen. Damit soll sichergestellt werden, dass bei einem Ausbruchsgeschehen eine Kontaktnachverfolgung durch die zuständigen Behörden möglich ist.

Hinweis: Die Kontaktnachverfolgung und Benachrichtigung über die Apps ersetzt NICHT die nach dem Infektionsschutzgesetz vorgeschriebenen Meldewege. Das heißt positiv getestete Mitarbeitende oder Bürgerinnen und Bürger müssen sich an das Gesundheitsamt wenden.

Die favorisierte Lösung der Stadt Augsburg ist die Luca-App. Weitere Infos zur Anwendung finden Sie auf https://www.schwaben.ihk.de/produktmarken/coronakrise/wissenswertes-zur-luca-app-5074944

Bitte beachten Sie, dass erlaubnisbedürftige reine Schankwirtschaften nach den § 1 Abs. 1 Nr. 1 und § 2 des Gaststättengesetzes nur unter freiem Himmel öffnen dürfen. Es gelten dabei dieselben Bedingungen wie für andere außengastronomische Angebote.

Die Ton- und Bildübertragung von Spielen der Fußball-Europameisterschaft in der Außengastronomie ist unter folgenden Bedingungen zulässig:

  • Die Übertragung darf begleitend zur Gastronomie stattfinden, aber nicht den Hauptzweck darstellen.
  • Die Tonübertragung darf lediglich als Hintergrundbeschallung erfolgen.
  • Insbesondere nach 22 Uhr müssen die jeweils gültigen Lärmrichtwerte zum Schutz der Nachbarschaft eingehalten werden.
  • Es gelten die derzeit bestehenden Regularien für die Gastronomie (Schutz- und Hygienekonzept, Erhebung der Kontaktdaten etc.).

Delivery und Take-Away

Die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken ist zulässig. Erworbene Speisen und Getränke zum Mitnehmen dürfen nicht am Ort des Erwerbs oder in seiner näheren Umgebung verzehrt werden.

Beherbergungsbetriebe

Beherbergungsbetriebe dürfen unter den folgenden Voraussetzungen öffnen:

1. Jeder Übernachtungsgast hat ohne Rücksicht auf die 7-Tage-Inzidenz vor Ort bei seiner Ankunft einen negativen Corona-Testnachweis vorzulegen.

2. Gäste dürfen in einem Zimmer oder einer Wohneinheit nur nach den Bestimmungen der geltenden Kontaktbeschränkungen untergebracht werden.

3. Der Betreiber stellt durch geeignete Maßnahmen sicher, dass zwischen Gästen, die nicht in einem Zimmer oder einer Wohneinheit untergebracht sind, und zwischen Gästen und Personal grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.

4. Für das Personal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht am Tisch des Restaurantbereichs oder in ihrer Wohneinheit befinden, gilt Maskenpflicht.
Soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.

5. Erarbeitung und Umsetzung eines Schutz- und Hygienekonzepts auf der Grundlage des Rahmenkonzepts Gastronomie der bayerischen Fachministerien.

6. Erhebung der Kontaktdaten der Gäste. Zu dokumentieren sind jeweils Namen und Vornamen, eine sichere Kontaktinformation (Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder Anschrift) sowie der Zeitraum des Aufenthaltes. Die Erhebung der Kontaktdaten kann auch in elektronischer Form erfolgen, soweit dabei eine hinreichend präzise Dokumentation der Daten sichergestellt wird.

Bei der Erhebung der Kontaktdaten in elektronischer Form muss gewährleistet sein, dass die zum Einsatz kommenden Systeme eine Weitergabe der Kontaktdaten an das Gesundheitsamt einschließen. Damit soll sichergestellt werden, dass bei einem Ausbruchsgeschehen eine Kontaktnachverfolgung durch die zuständigen Behörden möglich ist.

Hinweis: Die Kontaktnachverfolgung und Benachrichtigung über die Apps ersetzt NICHT die nach dem Infektionsschutzgesetz vorgeschriebenen Meldewege. Das heißt positiv getestete Mitarbeitende oder Bürgerinnen und Bürger müssen sich an das Gesundheitsamt wenden.

Die favorisierte Lösung der Stadt Augsburg ist die Luca-App. Weitere Infos zur Anwendung finden Sie auf https://www.schwaben.ihk.de/produktmarken/coronakrise/wissenswertes-zur-luca-app-5074944

Rechtsgrundlage für die Öffnungen: 13. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Wo kann ich mich testen lassen?

Infos zu den Testangeboten in Augsburg

Als deutschlandweit erste Kommune bietet die Stadt Augsburg die Möglichkeit, die Ergebnisse von Corona-Schnelltests der städtischen Testzentren in die Corona-Warn-App des Bundes zu übertragen. Damit besteht für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich digital mit der Corona-Warn-App als negativ getestet auszuweisen.

Alle Infos finden Sie hier: Schnelltestergebnis direkt in die Corona-Warn-App
(News vom 18.05.2021)

Die Testnachweispflicht entfällt ab dem 15. Tag der abschließenden Impfung, wenn der Nachweis einer vollständigen Impfung gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassen Impfstoff erbracht wird. Sie entfällt auch für Genesene, d.h. wenn der Besucher oder die Besucherin über einen Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügt, wenn die zugrundeliegende Testung mittels PCR-Verfahren erfolgt ist und mindestens 28 Tage, höchstens aber sechs Monate zurückliegt.

FAQs des bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/


Praktische Tipps zur Anwendung der luca App für Unternehmen gibt die >> IHK Schwaben.

Wirtschaftshilfen

Wichtige Informationen zur Oktoberhilfe

Unternehmen und Soloselbständige, denen der Betrieb bereits vor dem 2. November durch Anordnung der jeweiligen Kreisverwaltungsbehörde untersagt wurde, können für den Zeitraum der vorzeitigen Schließung einen Antrag auf Oktoberhilfe („Bayerische Lockdown-Hilfe“) stellen. Referenzwert ist der im Oktober 2019 erzielte Umsatz.

Die Antragstellung ist ab Februar 2021 ausschließlich über einen prüfenden Dritten möglich. Sie erfolgt über das Online-Portal der Bundesregierung, über das auch die Novemberhilfe und Überbrückungshilfe beantragt werden. Details gibt >> das bayerische Wirtschaftsministerium online bekannt.

Überbrückungshilfe III mit Neustarthilfe

Die Überbrückungshilfe II wird durch die Überbrückungshilfe III zeitlich verlängert und gleichzeitig wird der Adressatenkreis erweitert.

Teil des Pakets Überbrückungshilfe III ist auch die sog. Neustarthilfe, welche sich an Soloselbständige richtet, die bisher keine Fixkosten geltend machen konnten und nun eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu max. 7.500,- € als Zuschuss erhalten können. Die Höhe der Betriebskostenpauschale richtet sich nach einem siebenmonatigen Referenzumsatz.

Details zu den Bedingungen finden Sie auf  https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/info-unternehmen-selbstaendige-1735010

Die IHK für München und Oberbayern hat eine Übersicht zu den Wirtschaftshilfen erstellt.

Corona-Härtefallhilfen

Für Unternehmen, deren wirtschaftliche Lage durch Corona existenzbedroht ist, und die bisher aufgrund besonderer Umstände über die Förderprogramme von Bund und Länder keine finanzielle Unterstützung erhalten haben, wurde eine Härtefallhilfe geschaffen. Details zu den Antragsbedingungen und den Fristen finden Sie unter https://www.stmwi.bayern.de/ueberbrueckungshilfe/haertefallhilfe/.

 

Wirtschaftshilfen - Alles nicht so einfach?


Corona-Hotline der Wirtschaftsförderung Stadt Augsburg

Telefonnummer 0821/324-2777

Wir sind für Sie da:
Mo.-Do. 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr und Fr. 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr.


Finanzielle Unterstützung für Unternehmen und Selbstständige

Fördermittel Bundesregierung

Einen Überblick über bundesweite finanzielle Unterstützungen für Unternehmen und Selbständige erhalten Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Fördermittel Freistaat Bayern

Ergänzend hat auch der Freistaat Bayern Förderprogramme aufgesetzt, beispielsweise den BayernFonds. Darüber hinaus gibt es noch weitere Programme, die unabhängig von Corona für eine Vielzahl an Unternehmen interessant sind, wie zum Beispiel der Digitalbonus.Bayern. Eine Auflistung finden Sie auf der Seite des Bayerischen Wirtschaftsministeriums.

Städtische Unterstützung

Grundsätzlich ist bei besonderen wirtschaftlichen Situationen eine Stundung der Gewerbesteuerforderung möglich und kann großzügig gewährt werden. Das Amt für Finanzen und Stiftungen der Stadt Augsburg informiert Sie gerne über die Voraussetzungen, erforderliche Unterlagen und den Ablauf. Die zuständigen Ansprechpartner erreichen Sie unter den Telefonnummern: 324-9051 bis 324-9056.

Gemäß den jeweils relevanten Abgabeordnungen sind Erlasse bzw. Stundungen von Gebühren möglich. Die jeweils zuständigen Kundencenter informieren im Einzelfall. Im Bereich der Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebe der Stadt Augsburg ist das Kundencenter telefonisch unter 324-4884 oder per Email unter kundenservice.aws@augsburg.de erreichbar


FAQs

Hier beantworten wir Fragen zum Coronavirus in Augsburg und geben wichtige Hinweise. Bitte klicken Sie auf den Pfeil oder die jeweilige Überschrift, um sich zu informieren:

Ab wann gilt eine neue Inzidenzphase?

Fällt die 7-Tage-Inzidenz in Augsburg an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 150 bzw. unter 100, gilt der 6. Tag als Karenztag; ab dem 7. Tag, 0:00, Uhr greifen die Bestimmungen gemäß der neuen Inzidenzphase.

Steigt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 bzw. über 150, gilt der 4. Tag als Karenztag; ab dem 5. Tag, 0:00 Uhr, greifen die Bestimmungen gemäß der neuen Inzidenzphase.

Es ergeht jeweils eine amtliche Bekanntmachung durch die Stadt Augsburg.


Wie kann ich eine eigene Teststation für Bürgertestungen betreiben?

Wenn Sie eine eigene Teststation für Bürgertestungen aufbauen möchten, ist eine Registrierung beim bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erforderlich.

Den Link sowie weitere wichtige Informationen zu den erforderlichen Nachweisen finden Sie unter https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/massnahmen/#bayerische-teststrategie.

Bitte beachten Sie die Vertragsbedingungen zur Beauftragung der Durchführung von Testungen: https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2021/05/angebot_weitere-leistungserbringer_202105.pdf

Eine aktuelle Übersicht zu den bereits bestehenden städtischen Schnelltesteinrichtungen sowie zu den Apotheken mit Schnelltestangeboten finden Sie auf augsburg.de/testen.


Welche Informationen müssen in mein betriebliches Hygienekonzept?

Der Arbeitgeber hat gegenüber seinen Beschäftigten eine arbeitsvertragliche Schutz- und Fürsorgepflicht. Mit den steigenden Corona-Fallzahlen ist es jetzt umso wichtiger, das betriebliche Maßnahmenkonzept entsprechend zeitlich befristeter zusätzlicher Maßnahmen zum Infektionsschutz zu prüfen und anzupassen.

Weitere Informationen zum Arbeitsschutzstandard finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales



Prüft das Gesundheitsamt vorab mein Hygienekonzept?

Seitens des Gesundheitsamtes erfolgt keine Vorabprüfung. Die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung legt fest, dass die Betreiber auf der Grundlage des für ihre Branche geltenden Rahmenkonzepts ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten haben, welches auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen ist. Wir bitten von der Zusendung von Hygienekonzepten an das Gesundheitsamt abzusehen.

Das betriebliche Hygienekonzept ist laufend mit Blick auf die Geeignetheit und Wirksamkeit zur Einhaltung der geltenden Hygienevorschriften (bspw. Zutritt, Abstand, Handhygiene, Steuerung Kundenverkehr etc.) zu überprüfen und ggf. anzupassen.


Wer zahlt das Gehalt, wenn mein Mitarbeiter unter Quarantäne steht?

Quarantäne kann sowohl für akut erkrankte als auch für potentiell infizierte Personen angeordnet werden.

Ist der Mitarbeiter durch die Infizierung mit dem Corona-Virus arbeitsunfähig erkrankt, erhält er nach den üblichen Regelungen Entgeltfortzahlung.

Ist er nicht akut erkrankt (z.B. Kontaktperson, Warten auf Testergebnis), greift der § 56 Infektionsschutzgesetz. Auch hier wird geregelt, dass der Mitarbeiter unter Quarantäne Anspruch auf eine Entschädigung hat. Diese bemisst sich nach dem ausgefallenen Entgelt. Der Arbeitgeber muss für die ersten sechs Wochen die Entschädigung auszahlen und erhält sie auf Antrag von der zuständigen Behörde zurück. Ab der siebten Quarantäne-Woche erhalten die Betroffenen eine Entschädigung in Höhe des Krankengeldes direkt von der zuständigen Behörde.

Genaueres zum Verfahren, den örtlich zuständigen Behörden sowie das einschlägige Formular mit Merkblatt finden Sie im Internet über das BayernPortal.


Was gilt für Einreisende aus Risikogebieten?

Informationen zu den geltenden Bestimmungen für Reiserückkehrende und Einreisende finden Sie unter https://www.augsburg.de/umwelt-soziales/gesundheit/coronavirus/infos-fuer-reiserueckkehrer#c1062902


Dürfen Lebensmittel wieder in von den Kundinnen und Kunden selbst mitgebrachte Behältnisse abgefüllt werden?

Mit Schreiben vom 14.06.2021 hat das zuständige Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz mitgeteilt, dass die aufgrund der Corona-Pandemie aus hygienischen Gründen erlassene einschränkende Empfehlung zu Mehrweg-Behältnissen im Einzelhandel aufgehoben ist.


Sind Click/Phone & Collect erlaubt?

Die Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften ist ab dem 11. Januar 2021 unter den folgenden Voraussetzungen zulässig:

  • Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann.
  • Für das Personal gilt Maskenpflicht. Für Kunden und ihre Begleitpersonen besteht die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske in den Verkaufsräumen, auf dem Verkaufsgelände, in den Eingangs- und Warteflächen vor den Verkaufsräumen und auf den zugehörigen Parkplätzen. Soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
     
  • Der Betreiber hat für den Kundenverkehr ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. In diesem Schutz- und Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen vorzusehen, welche eine Ansammlung von Kunden etwa durch gestaffelte Zeitfenster vermeiden.
     
  • Die Bereitstellung von Waren zur Abholung darf nur an einem entsprechenden Abholschalter oder ganz außerhalb des Ladengeschäfts stattfinden; die Verkaufsräume als solche dürfen nicht für die abholende Kundschaft geöffnet werden.

>>Weitere Infos zur FFP2-Maskenpflicht


Sind Sammellisten zur Kontaktdatenerfassung in gastronomischen Betrieben zulässig?

Zur Form der Datenerhebung ist mit Verweis auf das Landesamt für Datenschutzrecht anzumerken, dass Sammellisten aus denen die Kontaktdaten anderer Gäste von Dritten entnommen werden können, unzulässig sind. Das Landesamt gibt online >> Tipps für Gastronomen für eine korrekte Umsetzung der Verpflichtung zur Datenerhebung.

Aktuell sind für gastronomische Betriebe bis 30. November nur die Lieferung und Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken erlaubt.


Muss ich meinem Arbeitgeber nach einer Covid-19-Erkrankung eine Gesundschreibung vorlegen?

In Deutschland gibt es grundsätzlich keine „Gesundschreibung“, auch nicht für Covid-19. Ausnahme hiervon ist die Vorlage einer Unbedenklichkeitsbescheinigung eines Arztes zur Dokumentation des Nichtvorliegens bestimmter Erkrankungen/Infektionen bei der Herstellung, Verarbeitung und Versorgung von und mit Lebensmitteln. Diese Regelung bezieht sich aber nicht auf Covid-19.

Die obige Ausführung stellt keine Rechtsberatung dar. Arbeitnehmende wenden sich zur Klärung bitte an ihre Gewerkschaftsvertretung oder an einen Rechtsbeistand.

>> Was bei einer nachweislich vorliegenden Covid-19-Erkrankung eines Mitarbeitenden gilt?

Covid-19-Erkrankte werden vom Gesundheitsamt darüber informiert, wann ihre Quarantäne endet.

Arbeitnehmer können ihrem Arbeitgeber das Schreiben der Endisolierung vorlegen.


Ist ein zweiter Coronatest nach Ende der Isolation sinnvoll?

Nach Aufhebung der Isolation durch das Gesundheitsamt ist ein weiterer Coronatest nicht erforderlich. Eine Ansteckungsgefahr durch die betroffene Person besteht zu diesem Zeitpunkt nicht mehr.


Darf mein Mitarbeiter Homeoffice machen, wenn er von den Behörden in häusliche Quarantäne geschickt wurde?

Wenn ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt ist, kommt natürlich auch keine Arbeit im Home Office in Betracht. Solange der Arbeitnehmer allerdings nur zum Schutz vor (potentieller) Ansteckung isoliert wird, ohne erkrankt zu sein, muss er von zu Hause aus arbeiten. Dies muss im Arbeitsvertrag oder für den konkreten Einzelfall vereinbart worden sein und die technischen Voraussetzungen sollten zur Verfügung stehen.


Home Office ist bei uns nicht möglich. Darf mein Mitarbeiter trotz Quarantäne in den Betrieb?

Wenn der Arbeitnehmer zur Durchführung seiner Tätigkeit zwingend in den Betrieb muss (z.B. Arbeit in der Produktion, im Einzelhandel, etc.), darf er dies auf keinen Fall während der behördlich angeordneten Quarantäne. Es spielt hierbei keine Rolle, ob er tatsächlich arbeitsunfähig ist oder potentiell infiziert ist.

Eine Ausnahme zur vorzeitigen Tätigkeitsaufnahme gibt es lediglich für medizinisches Personal bei relevantem Personalmangel. Weitere Informationen erhalten Sie auf den Seiten des Robert-Koch-Instituts.


Welche Unterstützung gibt es für Unternehmen, die in Schwierigkeiten geraten?

Einen Überblick über bundesweite finanzielle Unterstützungen für Unternehmen erhalten Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Ergänzend hat auch der Freistaat Bayern Förderprogramme aufgesetzt, beispielsweise den BayernFonds. Darüber hinaus gibt es noch weitere Programme, die unabhängig von Corona für eine Vielzahl an Unternehmen interessant sind, wie zum Beispiel der Digitalbonus.Bayern. Eine Auflistung finden Sie auf der Seite des Bayerischen Wirtschaftsministeriums.

Für den Bereich Kultur- und Kreativwirtschaft hat der Freistaat Bayern ein Kulturstabilisierungsprogramm für die Jahre 2020/2021 beschlossen:

 


Welche Informations- und Beratungsangebote gibt es für Kulturschaffende?

Das bayerische Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft bereitet wichtige Informationen für Kulturschaffende auf
https://bayern-kreativ.de/

Informationen zum Hilfsprogramm für soloselbständige Künstlerinnen und Künstler finden Sie auch beim Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
https://www.stmwk.bayern.de/allgemein/meldung/6504/informationen-zum-neuen-hilfsprogramm-fuer-soloselbststaendige-kuenstlerinnen-und-kuenstler.html

Die IHK für München und Oberbayern veröffentlicht eine laufend aktualisierte Übersicht zu den verschiedenen Wirtschaftshilfen des Bundes
https://www.ihk-muenchen.de/ihk/documents/Geschaeftsfuehrung/gesamtuebersicht.pdf


Kann die Gewerbesteuer gestundet werden?

Grundsätzlich ist bei besonderen wirtschaftlichen Situationen eine Stundung der Gewerbesteuerforderung möglich und kann großzügig gewährt werden. Das Kämmerei- und Steueramt der Stadt Augsburg informiert Sie gerne über die Voraussetzungen, erforderliche Unterlagen und den Ablauf. Die zuständigen Ansprechpartner erreichen Sie unter den Telefonnummern: 324- 9051 bis 324-9056


Wie sieht es generell bei kommunalen Gebühren, z.B. Abfallgebühren für Gewerbekunden aus?

Gemäß den jeweils relevanten Abgabeordnungen sind Erlasse bzw. Stundungen von Gebühren möglich. Die jeweils zuständigen Kundencenter informieren im Einzelfall. Im Bereich der Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebe der Stadt Augsburg ist das Kundencenter telefonisch oder per Email erreichbar:

Telefonnummer: 0821 324 4884

E-Mail: kundenservice.aws@augsburg.de

 



Wie fördert der Bund Ausbildungsbetriebe?

Informationen zum Zuschuss und den Prämien im Rahmen des Bundesprogramms „Ausbildungsplätze sichern“ finden Sie auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit (BA).


Was ist, wenn Schulen und Kitas schließen?

Ist bei der Schließung der Kita/Schule unter Berücksichtigung des Alters der Kinder eine Betreuung erforderlich, so müssen die Eltern zunächst alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen (z. B. Betreuung des Kindes durch anderes Elternteil). Kann die erforderliche Kinderbetreuung auch dann nicht sichergestellt werden, dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers bestehen, da die Leistungserfüllung unzumutbar sein dürfte (§ 275 Abs. 3 BGB). D. h. in diesen Fällen wird der Arbeitnehmer von der Pflicht der Leistungserbringung frei.

Zu beachten ist jedoch, dass bei einem Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers aus persönlichen Verhinderungsgründen nur unter engen Voraussetzungen ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts bestehen kann. Ein solcher Entgeltanspruch kann sich aus § 616 BGB für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit ergeben (im Normalfall bis zu fünf Tage). Zudem kann der Anspruch aus § 616 BGB durch arbeits- oder tarifvertragliche Vereinbarungen eingeschränkt oder sogar vollständig ausgeschlossen sein.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten in diesen Fällen idealerweise gemeinsam überlegen, wie die Situation bewältigt werden kann. Neben der Inanspruchnahme von Urlaub oder dem Abbau von Überstunden (soweit vorhanden) kommt möglicherweise Arbeit im Home Office in Betracht.


Gibt es einen Entschädigungsanspruch für Eltern?

Eltern, die wegen Kita- und Schulschließungen sowie der Schließung von Einrichtungen für Menschen mit Behinderung die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren haben Anspruch auf Entschädigung. Die Entschädigung beträgt 67 Prozent des entstandenen Verdienstausfalls der betroffenen erwerbstätigen Person, höchstens 2.016 Euro monatlich für einen vollen Monat. Die Entschädigung wird für jede erwerbstätige Person für einen Zeitraum von längstens zehn Wochen gewährt, für erwerbstätige Personen, die ihr Kind allein beaufsichtigen, betreuen oder pflegen, längstens für zwanzig Wochen.

Zukünftig sollen Eltern, die mit ihren Kindern eine “vermeidbare Reise” in ausländische Risikogebiete unternommen haben, keine Verdienstausfallentschädigung mehr erhalten.

Weitere Informationen zum Thema Elternentschädigung im Fall von Kita- und Schulschließungen nach § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz erhalten Sie hier.


Wie kann ich meine Arbeitnehmer an ein anderes Unternehmen überlassen?

Um Kurzarbeit zu vermeiden, können Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer mit deren Zustimmung in der aktuellen Corona-Krise unter vereinfachten Bedingungen an andere Unternehmen zur Arbeitsleistung überlassen.

Weitere Informationen gibt es vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter der FAQ Arbeitnehmerüberlassung: https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html.


Wie kann ich Kurzarbeitergeld beantragen?

Die Agentur für Arbeit Augsburg weist in einer Pressemitteilung vom 16. November 2020 darauf hin, dass Betriebe erneut Kurzarbeitergeld anzeigen müssen, wenn sie mindestens drei Monate voll gearbeitet und während dieser Zeit kein Kurzarbeitergeld bezogen haben.

„Das Verfahren ist identisch zur ersten Anzeige von Kurzarbeit. Eine erneute Anzeige ist nach dreimonatiger Unterbrechung des Bezuges von Kurzarbeitergeld selbst dann zwingend erforderlich, wenn der ursprüngliche Bewilligungsbescheid noch in die Zukunft reicht. Bei Fragen können Betriebe den Arbeitgeber-Service der Agentur für Arbeit Augsburg unter der kostenlosen Service-Nummer 0800 4 5555 20 kontaktieren.“

Alle Informationen zum Kurzarbeitergeld erhalten Sie auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit.


Darf ich meine Mitarbeiter während der Kurzarbeit weiterbilden?

Ja! Die Bundesagentur für Arbeit unterstützt Ihr Vorhaben sogar. Denn durch die Corona-Pandemie hat der Strukturwandel deutlich an Fahrt aufgenommen. Die Zeit der Kurzarbeit soll daher genutzt werden, um Ihre Beschäftigten fit für die Arbei von morgen zu machen. Bei beruflicher Weiterbildung während der Kurzarbeit können unter bestimmten Voraussetzungen die Sozialversicherungsbeiträge sogar erstattet werden.

Weitere Informationen erhalten Sie bei der Agentur für Arbeit.


Ich bin Arbeitgeber. Welche Rechte und Pflichten habe ich gegenüber meinem Mitarbeiter/meiner Mitarbeiterin, wenn er/sie aus dem Urlaub zurückkommt?

Informationen zu arbeitsrechtlichen Fragen finden Sie bei der >> IHK Schwaben und der >> HWK


Was muss ich beim Betrieb von lüftungstechnischen Anlagen beachten?

Raumlufttechnische Anlagen könnten laut städtischem Gesundheitsamt zur Verbreitung von Corona-Viren beitragen, unter Umständen sogar massiv. Insbesondere bei sogenannten Umluft-Anlagen könnte das der Fall sein.

Beim Betrieb von Lüftungsanlagen ist deshalb für ausreichend Frischluft zu sorgen. Das gilt auch beim Einsatz von Ventilatoren.

Weitere Empfehlungen finden Sie in folgenden Merkblättern der Berufsgenossenschaften:

Lüftungstechnische Maßnahmen in Räumen des Gastgewerbes (Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe)

Handlungshilfe für lüftungstechnische Maßnahmen (Berufsgenossenschaft Holz und Metall)

 


Weitere Informationen und Ansprechpartner

Arbeitgeber

Bereich

Stelle

Webseite

Allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus

Bundeswirtschaftsministerium

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html

Arbeitsrechtliche Fragen

Bundesarbeitsministerium https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html;jsessionid=4D7B22DE135C2167A2CD64BC1B279E7C?nn=67370

Finanzielle Unterstützung

Bayerisches Wirtschaftsministerium https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/
  Regierung von Schwaben https://www.regierung.schwaben.bayern.de/Coronavirus.php
  jeweilige Hausbank  
Kurzarbeitergeld Agentur für Arbeit Augsburg https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen
Pandemieplanung und Vorsorge in Unternehmen Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Downloads/GesBevS/Handbuch-Betriebl_Pandemieplanung_2_Auflage.html

Arbeitnehmer

Bereich

Stelle

Webseite

Arbeitsrechtliche Auswirkungen

Bundesarbeitsministerium

https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

Informationen für Beschäftigte

Deutscher Gewerkschaftsbund

https://www.dgb.de/themen/++co++b0b5f116-69cd-11ea-b9ef-52540088cada

Antrag auf Beratungshilfe

Amtsgericht Augsburg

https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/amtsgerichte/augsburg/verfahren_03.php

Informationen nach Branche

Bereich

Stelle

Webseite

Handwerk

Handwerkskammer für Schwaben

https://www.hwk-schwaben.de/artikel/informationen-zum-corona-virus-fuer-betriebe-71,0,4076.html

HWK Hotline

0821 3259-1200 

Kultur- und Kreativwirtschaft

Bayern Kreativ https://bayern-kreativ.de/aktuelles/corona-erste-hilfe/

Tourismus, Hotel, Gastro

DEHOGA Bayern

https://www.dehoga-bayern.de/aktuelles/coronavirus/

Industrie und Handel Industrie- und Handelskammer Schwaben https://www.schwaben.ihk.de/produktmarken/coronakrise
  DIHK https://www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/coronavirus/faq-19098
Handel Handelsverband Bayern https://www.hv-bayern.de/corona
Unternehmen in Bayern vbw https://www.youtube.com/channel/UCEupNRcFPRbmCrMan9SyjOQ