Coronavirus – Informationen für Unternehmen, Selbständige und Arbeitnehmer in Augsburg

Das Coronavirus (SARS-CoV-2) hat sich zuletzt weltweit stark ausgebreitet. Das wirft viele Fragen für Unternehmen sowie für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf.

Hier informiert die Wirtschaftsförderung Stadt Augsburg über Unterstützungsmöglichkeiten für betroffene Unternehmen und bereitet wichtige Informationen für Sie auf. Wegen der dynamischen Lage können wir aber weder Gewähr für Vollständigkeit noch für Aktualität übernehmen.

Hotline der Stadt Augsburg für Unternehmen

0821 324-2777

Erreichbarkeit: Montag bis Donnerstag 9–16 Uhr, Freitag 9–13 Uhr.

Bei Fragen können Sie auch eine E-Mail an wirtschaftsfoerderung@augsburg.de senden. 


  1. Ab dem 08. Juni können Tanzschulen für kontaktlosen Tanz und Paartanz mit einem festen Tanzpartner sowie Fitnessstudios unter Einhaltung der erforderlichen Abstandsregelungen und Schutz- sowie Hygienekonzepte wieder öffnen.
    >> Rahmenhygienekonzept Sport vom 29. Mai
     
  2. Seit dem 30. Mai ist der Betrieb von Reisebusunternehmen ausschließlich für Individualbuchungen wieder möglich. Gruppenreisen für geschlossene Gruppen sind nicht erlaubt. Ebenfalls seit dem 30. Mai sind Stadt- und Gästeführungen unter Einhaltung der geltenden Hygieneregeln wieder möglich.
    Es gelten die Bestimmungen der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie das >> Hygienekonzept Touristische Dienstleister vom 29. Mai

>> Alle Informationen zur Kontaktbeschränkung finden Sie hier.


Abstand halten, nur noch Take-away, Maske auf – Hinweisschilder für Kunden

Wichtig ist, dass Sie Ihre Kunden jetzt darauf hinweisen, Abstand zu halten und Masken zu tragen. Gerne können Sie sich dazu, neben anderen möglichen Maßnahmen, auch dieses Plakat herunterladen, ausdrucken und in Ihrem Geschäft/Ihrem Laden aufhängen.

Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie

Bekanntmachungen der Bayerischen Staatsregierung:

Die folgenden Regelungen gelten vorbehaltlich weiterer Veröffentlichungen:

  • Geschäfte
    Ab Montag, 11. Mai, ist die Öffnung aller Handels- und Dienstleistungsbetriebe unter Auflagen erlaubt.

Für die geöffneten Geschäfte gilt:

  1. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann
  2. Das Personal muss eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen
  3. Die Kunden ab 6 Jahren müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, die sie entweder selbst mitbringen oder die ihnen im Rahmen der Verfügbarkeit vom Betreiber zur Verfügung gestellt wird
  4. Es wird empfohlen, im Eingangsbereich des Geschäftes Desinfektionsmittel (z.B. in Form von Desinfektionsmittelspendern) für die Kunden zum Gebrauch bereitzustellen und auf deren Benutzung hinzuweisen (z.B. durch Hinweisschilder)
  5. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept (z. B. Einlass, Mund-Nasen-Bedeckung – Empfehlung der IHK Schwaben) und, falls Kundenparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Es wird empfohlen, die Anzahl der Parkplätze auf die oben genannte zulässige Kundenzahl zzgl. maximal 50 % der zulässigen Kundenzahl zu reduzieren. 

Die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden können im Einzelfall ergänzende Anordnungen erlassen, soweit es aus infektionsschutzrechtlicher Sicht erforderlich ist.

  • Gastronomie / Hotellerie / Tourismus

Für den Bereich Gastronomie und Hotellerie wird eine schrittweise Öffnung angestrebt:

  • Sowohl im Innenbereich von Speisewirtschaften nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 des Gaststättengesetzes als auch im Außenbereich, insbesondere von Wirts- und Biergärten, ist die Abgabe von Speisen und Getränken bis 22.00 Uhr möglich.
    Auch hier gelten strenge Auflagen (Einschränkung von Öffnungszeiten, Ausarbeitung von Hygiene-Konzepten durch die Betriebe, Begrenzung von Gästezahlen, Sicherstellung von Abstand). Ab Samstag, 30. Mai, dürfen Beherbergungsbetriebe (Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze ) unter Einhaltung strenger Auflagen öffnen.

Infektionsschutzrechtliches Rahmenkonzept „Beherbergung"

Anforderungen für Beherbergungsbetriebe

Wichtig: Bei Übernachtungen sind die geltenden Kontaktbeschränkungen unbedingt einzuhalten. Nur Gäste, denen der Kontakt zueinander erlaubt ist, dürfen eine Wohnung oder ein Zimmer beziehen. Gruppenübernachtungen sind nicht erlaubt.

  • Jede Wohneinheit verfügt über eine eigene Sanitäreinheit.
     
  • Beim Check-in werden die Kontakte zwischen Mitarbeitern und Gästen auf das Notwendigste reduziert.
     
  • Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 Metern zwischen Personen in allen Räumlichkeiten einschließlich der sanitären Einrichtungen sowie beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten und auf Fluren, Gängen, Treppen und im Außenbereich durch Gäste und Personal. Personen wie die Angehörigen eines Haushalts, für die im Verhältnis zueinander die Kontaktbeschränkung nicht gilt, haben die Abstandsregel nicht zu befolgen.
     
  • Vermieter, Mitarbeiter und Gäste müssen in Gemeinschaftsbereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Vermieter und Mitarbeiter müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung insbesondere in allen Räumlichkeiten tragen, in denen sich Gäste aufhalten.
     
  • Die geltenden Hygiene- und Reinigungsstandards werden konsequent eingehalten. Die Reinigung der Gäste- und Gemeinschaftszimmer hat möglichst in Abwesenheit der Gäste zu erfolgen.
     
  • Gästen und Mitarbeitern werden ausreichend Waschgelegenheiten, Flüssigseife, Einmalhandtücher und gegebenenfalls Händedesinfektionsmittel bereitgestellt.
     
  • Der Einsatz von Gegenständen, die von mehreren Gästen benutzt werden, ist im gesamten Betrieb auf ein Minimum zu reduzieren bzw. so zu gestalten, dass nach jeder Benutzung eine Reinigung oder Auswechslung erfolgt.
     
  • Die Betreiber haben insbesondere für gemeinschaftlich genutzte Bereiche ein Lüftungs- und Reinigungskonzept zu erstellen. Die Einrichtungen müssen über ein Parkplatzkonzept verfügen.
     
  • Die Nutzung von betriebseigenen Schwimmbädern, Saunen, Wellness- und Fitnessbereichen richtet sich nach den für diese Einrichtungen geltenden Bestimmungen und ist damit derzeit untersagt.

Hinweis: Vom Besuch von Beherbergungsbetrieben oder touristischen Unterkünften sind ausgeschlossen:

  1. Personen, die in den letzten 14 Tagen Kontakt zu COVID-19-Fällen hatten, und
  2. Personen mit unspezifischen Allgemeinsymptomen und respiratorischen Symptomen jeder Schwere.

Die Gäste sind vorab in geeigneter Weise über diese Ausschlusskriterien zu informieren (z. B. Aushang, Aufnahme in die Buchungsbestätigung). Sollten Gäste während des Aufenthalts Symptome entwickeln, haben sie sich unverzüglich zu isolieren und dürfen Gemeinschaftsräumlichkeiten nicht mehr betreten. Sie haben so rasch wie möglich den Aufenthalt zu beenden.

Diese und weitere Informationen finden Sie im >> Hygienekonzept Beherbergung der bayerischen Staatsregierung vom 22. Mai 2020.


  • Fahrschulen / Musikschulen
    Ab Montag, 11. Mai, können Fahrschulen und Musikschulen mit Auflagen öffnen.
     
  • Veranstaltungen und Versammlungen
    Großveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt.
     
  • Versammlungen sind ab 4. Mai unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
  1. Maximale Teilnehmerzahl: 50
  2. Nur im Freien und ortsfest, bei grundsätzlichem Mindestabstand von 1,5 m und ohne Verteilung von Flyern etc.
  3. Höchstdauer: 60 min.
  4. Maximal eine Versammlung je Kalendertag mit gleichem Veranstalter bzw. gleichen Teilnehmern 
  • Gottesdienste in Kirchen, Moscheen und Synagogen sind ab 4. Mai unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
  1. Maximale Teilnehmerzahl: Im Freien 50. In Gebäuden so viele Personen, wie Plätze vorhanden sind, die einen Mindestabstand von 2 m zu anderen Plätzen aufweisen.
  2. Grundsätzlicher Mindestabstand: Im Freien 1,5 m, in Gebäuden 2 m
  3. Höchstdauer: 60 min., Mund-Nasen-Bedeckungspflicht
  4. Ausnahme für liturgisches Sprechen und Predigen
  5. Kirchen und Glaubensgemeinschaften erstellen Infektionsschutzkonzepte

Finanzielle Unterstützung

"Soforthilfeprogramm Corona" des Freistaats Bayern und "Soforthilfeprogramm" der Bundesregierung

Anträge auf Corona-Soforthilfe konnten bis zum 31. Mai 2020 bei der Regierung von Schwaben (RvS) gestellt werden.
Bei Fragen zu fristgerecht eingereichten Anträgen kontaktieren Sie bitte die RvS unter Tel. 0821 327-2310 od. 0821 327-2428.


Weitere Informationen finden Sie auf https://www.regierung.schwaben.bayern.de/Coronavirus.php.

Bayernfonds

Zum Schutz insbesondere größerer Mittelständler legt die Staatsregierung einen Bayernfonds auf. Jeder Krisentag zehrt die Eigenkapitalpolster der Unternehmen auf. Deshalb drohen vermehrte Insolvenzen. Liquiditätshilfen greifen in solchen Fällen zu kurz. Der Bayernfonds soll hier eine Alternative bieten, um sich an solide aufgestellten, aber von der Corona-Krise gebeutelten systemrelevanten Unternehmen beteiligen zu können.


Weitere Infos folgen

 

Darlehensprogramme

Es stehen für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus die Darlehensprodukte der LfA Förderbank Bayern und der KfW zur Verfügung.

In der aktuellen Situation dürfte für viele Unternehmen die Sicherung der Liquidität im Vordergrund stehen. Hierfür bieten sich insbesondere der Universalkredit und der Akutkredit der LfA an. Der Freistaat erhöht die Haftungsfreistellung im Universalkredit auf 80 Prozent und öffnet diese bis vier Millionen Euro auch für größere Mittelständler. Für den Akutkredit wurden die Voraussetzungen gelockert.

Bei der KfW sind die KfW-Unternehmerkredite und ERP-Gründerkredite von besonderer Relevanz.

Unternehmen, die eine Finanzierung aus den nachfolgenden Programmen nutzen möchten, wenden sich bitte an ihre Hausbank. Dort können die Kredite der LfA bzw. KfW beantragt und ausbezahlt werden.

>> Lfa Förderbank Bayern

>> Bürgschaftsbank Bayern

>> Bayerisches Wirtschaftsministerium

>> KfW
 

 

Bürgschaften

Die LfA übernimmt Ausfallbürgschaften für Kredite an mittelständische Unternehmen sowie Freiberufler.

Verbürgt werden Investitions-, Betriebsmittel- und Avalkredite, die wegen mangelnder bankmäßiger Sicherheiten ansonsten nicht gewährt werden könnten. Der maximale Bürgschaftssatz wird – für Betriebsmittel-, Rettungs- und Umstrukturierungsbürgschaften sowie bei Konsolidierungsdarlehen – auf einheitlich 80 Prozent des Kreditbetrages angehoben.

Der Bürgschaftsbetrag ist bis zu 5 Mio. Euro möglich.
Darüber hinaus sind auch Staatsbürgschaften möglich.

Für Handwerk, Handel, Hotels und Gaststätten sowie Gartenbaubetriebe stehen Bürgschaften der Bürgschaftsbank Bayern GmbH zur Verfügung.

>> LfA Förderbank Bayern

>> Bürgschaftsbank Bayern

 

Akutkredit

Das Spezialprogramm zur Finanzierung von Unternehmen in Liquiditäts- und Rentabilitätsschwierigkeiten bei Vorliegen eines tragfähigen Gesamtkonsolidierungskonzepts.

Förderfähig sind Betriebsmittel zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit, Umschuldung kurzfristiger Verbindlichkeiten (Kontokorrentkredite, Lieferantenverbindlichkeiten, sonstige Verbindlichkeiten), Investitionen zur Anpassung an geänderte Umfeldbedingungen.

Antragsberechtigt sind gewerbliche Unternehmen mit einem Jahresumsatz (Konzernumsatz) bis 500 Mio. Euro.

Der Darlehenshöchstbetrag liegt bei 2 Mio. Euro.

>> LfA Förderbank Bayern

Steuerstundung

Um die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern, können Steuerzahlungen (Einkommens-, Körperschafts- und Umsatzsteuer) gestundet werden.

Auf Vollstreckungsmaßnahmen (z. B. Kontopfändungen) beziehungsweise Säumniszuschläge wird bis zum 31. Dezember 2020 verzichtet, solange der Schuldner einer fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen ist.

Der Antrag zur Steuerstundung ist beim Bayerischen Wirtschaftsministerium zu finden, Ansprechpartner ist das Finanzamt Augsburg-Stadt.

>> Bayerisches Wirtschaftsministerium

>> Finanzamt Augsburg-Stadt

Stundung der Gewerbesteuer

Grundsätzlich ist bei besonderen wirtschaftlichen Situationen eine Stundung der Gewerbesteuerforderung möglich und kann großzügig gewährt werden. Das Kämmerei- und Steueramt der Stadt Augsburg informiert Sie gerne über die Voraussetzungen, erforderliche Unterlagen und den Ablauf. Die zuständigen Ansprechpartner erreichen Sie unter den Telefonnummern: 324- 9051 bis 324-9056

Kurzarbeitergeld – Neuregelungen

Die Kurzarbeiterregelung wird rückwirkend zum 1. März 2020 angepasst und soll Beschäftigte und Unternehmen unterstützen, die von den Folgen des Coronavirus betroffen sind:

  • Absenkung des Quorums der von Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten im Betrieb auf bis zu 10 %
  • teilweiser oder vollständiger Verzicht auf Aufbau negativer Arbeitszeitsalden
  • Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeitnehmer
  • vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit

>> Bundesagentur für Arbeit

Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis 30.09.2020

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bereitet eine gesetzliche Regelung zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vor. Die Insolvenzantragspflicht soll bis zum 30.09.2020 für betroffene Unternehmen ausgesetzt werden.

Damit sollen Unternehmen geschützt werden, die infolge der Corona-Epidemie in finanzielle Nöte geraten und die allein deshalb einen Insolvenzantrag stellen müssen, weil die Bearbeitung von Anträgen auf öffentliche Hilfen bzw. Finanzierungs- oder Sanierungsverhandlungen in der aktuellen Situation nicht innerhalb der dreiwöchigen Insolvenzantragspflicht abgeschlossen werden kann.

Voraussetzung für die Aussetzung soll sein, dass der Insolvenzgrund auf die Auswirkungen der Corona-Epidemie zurückzuführen ist und dass begründete Aussichten auf Sanierung bestehen, weil bereits öffentlicher Hilfen beantragt bzw. ernsthafte Finanzierungs- oder Sanierungsverhandlungen geführt wurden.

>> Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

>> Amtsgericht Augsburg

 

Unterstützung für Kulturschaffende (Kultur- und Kreativwirtschaft)

Kulturschaffende und Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft sind von den Auswirkungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens oft in besonderem Maße betroffen.

Hotline der Stadt Augsburg

Hotline für Kulturschaffende und Soloselbstständige in der Kultur- und Kreativwirtschaft 

0821 324-9074

Erreichbarkeit: Montag–Freitag 10:00–12:00 Uhr

Finanzielle Unterstützung

Eine Liste der finanziellen Hilfen unter Berücksichtigung spezieller Angebote durch die Verwertungsgesellschaften sowie Stellungnahmen verschiedener Berufsverbände im Kreativsektor hat das Bayrischen Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (bayernkreativ) unter bayern-kreativ.de/aktuelles/corona-erste-hilfe/ zusammengestellt.

Informationen zum Hilfsprogramm für soloselbständige Künstlerinnen und Künstler finden Sie unter https://www.stmwk.bayern.de/allgemein/meldung/6504/informationen-zum-neuen-hilfsprogramm-fuer-soloselbststaendige-kuenstlerinnen-und-kuenstler.html.

Bei bayernkreativ findet sich ebenfalls ein laufend aktualisierter Leitfaden für den Umgang mit Absagen und Verträgen im Rahmen von Veranstaltungen: bayern-kreativ.de/aktuelles/handlungsleitfaden-corona-virus/ 

Die Beantragung der Künstlerhilfe ist ab sofort unter https://www.kuenstlerhilfe-corona.bayern möglich.


FAQs

Hier beantworten wir Fragen zum Coronavirus in Augsburg und geben wichtige Hinweise. Bitte klicken Sie auf den Pfeil oder die jeweilige Überschrift, um sich zu informieren:


Welche Quarantänemaßnahmen gelten für Einreisende?

Informationen zu den geltenden Bestimmungen bei der Einreise nach Deutschland finden Sie unter: https://www.lwg.bayern.de/mam/cms06/weinbau/dateien/bayerische_verordnung_über_quarantänemaßnahmen_für_einreisende_eqv_gültig_ab_10_april_2020.pdf

Mit der Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung vom 15. Mai 2020 wird die Geltung der Einreise-Quarantäneverordnung bis einschließlich 15. Juni 2020 verlängert.

>> Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung vom 15. Mai 2020

 


Wo beantrage ich den Bayerischen Corona-Pflegebonus?


Wie kann ich meine Arbeitnehmer an ein anderes Unternehmen überlassen?

Um Kurzarbeit zu vermeiden, können Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer mit deren Zustimmung in der aktuellen Corona-Krise unter vereinfachten Bedingungen an andere Unternehmen zur Arbeitsleistung überlassen.

Weitere Informationen gibt es vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter der FAQ Arbeitnehmerüberlassung: https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html.


Was kann ich tun, um bei der Produktion von Schutzausrüstung zu helfen?

Die Stadt Augsburg sammelt aktuell die Daten von Unternehmen und Selbstständigen, die bei der Produktion textiler Schutzausrüstung helfen können. Schicken Sie dazu eine E-Mail mit Ihren Kontaktdaten und einer Beschreibung Ihrer Leistung / Kapazität / maschineller Ausstattung an wirtschaftsfoerderung@augsburg.de.


Ab wann dürfen Präsenzangebote der Erwachsenenbildung wieder stattfinden?

Ab 30. Mai dürfen Präsenzangebote der Erwachsenenbildung i. S d. Art. 1 BayEbFöG, der Sprach- und Integrationsförderung und vergleichbarer Bildungsangebote, u.a. der Bildungszentren ländlicher Raum oder privatwirtschaftlicher Bildungsanbieter sowie der Familienbildungsstätten, der Jugendarbeit (nur zu Zwecken der Bildungsarbeit nach dem SGB VIII) und der außerschulischen Umweltbildung in Bayern geöffnet werden.

Ein Hygienekonzept und die Einhaltung der Hygienemaßnahmen sind zwingend erforderlich. Weitere Informationen unter https://www.bayern.de/wp-content/uploads/2020/05/200526-ministerrat.pdf


Kann ich bei der Stadt Augsburg Corona-Schutzausrüstung bestellen?

Zunächst sollen vorrangig medizinische Einrictungen u.Ä. in Bayern versorgt werden. Medizinsche Einrichtungen und Praxen können sich an die Stadt Augsburg wenden. Sonst kann keine Schutzausrüstung von der Stadt beschafft oder zur Verfügung gestellt werden.


Ist das Baugewerbe von den Einschränkungen betroffen?

Gemäß den aktuellen Regelungen zur Corona-Krise ist das Baugewerbe von Einschränkungen nicht betroffen, Baustellen können somit betrieben werden. Für die Beschäftigten gelten die gleichen Hygieneregeln wie für die übrige Bevölkerung, insbesondere was die sanitäre Hygiene und Abstandsregeln betrifft, gesonderte Schutzmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Auch Bauarbeiten an oder in bewohnten Gebäuden sind zulässig; auch hier ist auf die geltenden Hygienestandards und Abstandsregelungen zu achten, um die Infektionsgefahren möglichst gering zu halten. Selbstverständlich ist von Vorteil, wenn sich betroffene Bewohner von den Arbeitern fern halten und gegebenenfalls Fenster und Türen geschlossen halten.


Was ist beim Betrieb von automatisierten Auto- und LKW-Waschanlagen zu beachten?

Privatpersonen dürfen ab dem 20. April 2020 ihr Auto in der Autowaschanlage waschen lassen. Der Betreiber der Waschanlage hat sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern zsichen den Kunden eingehalten werden kann und keine Menschenansammlungen entstehen. Er hat den zuständigen Behörden auf Verlangen sein Schutz- und Hygienekonzept zur Verfügung zu stellen.


Welche Unterstützung gibt es für Unternehmen, die in Schwierigkeiten geraten?

Am 8. März einigte sich der Koalitionsausschuss auf ein Investitionspaket in Höhe von 3,1 Milliarden Euro. "Wir werden die Investitionen des Bundes in den Jahren 2021 bis 2024 um jeweils 3,1 Milliarden Euro verstärken und so vereinbarte Investitionspfade ausbauen und neue Prioritäten in Höhe von insgesamt 12,4 Milliarden Euro ermöglichen", heißt es im Abschlusspapier des Koalitionsausschusses.

Fördermaßnahmen

Fördermittel des Freistaates Bayern
Hotline des Bayerischen Wirtschaftsministeriums
Telefon: 089 2162-2101
E-Mail: coronavirus-info@stmwi.bayern.de
Mo.–Do.: 07:30–17:00 Uhr, Fr.: 07:30–16:00 Uhr

Fördermittel des Bundes
Hotline für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus:
Telefon: 030 18615-1515
Mo.-Fr.: 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr

Hotline zu Fördermaßnahmen des Bundes:
Telefon: 030 18615-8000
Mo.-Do.: 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr

KfW-Hotline für gewerbliche Kredite:
Telefon: 0800 539 9001

LfA-Förderbank Bayern – Beantragung über die Hausbank
Förderberatung unter Telefon: 089 / 21 24 – 1000
E-Mail: info@lfa.de

Universalkredit: Über den Universalkredit können Investitionen, Betriebsmittel (inkl. Waren) und Umschuldungen kurzfristiger Verbindlichkeiten für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft mit einem Jahresumsatz (Konzernumsatz) bis 500 Mio. Euro finanziert werden.
Möglichkeit für Darlehen von 25.000 Euro bis 10 Mio. Euro.
Soweit bei kleinen oder mittleren Unternehmen ein Darlehen bis 2 Mio. Euro nicht ausreichend abgesichert werden kann, ist eine 60%ige Haftungsfreistellung (bei LfA-Risiko bis 250.000 Euro im beschleunigten Verfahren möglich.

Akutkredit: Das Spezialprogram zur Finanzierung von Unternehmen in Liquiditäts- und Rentabilitätsschwierigkeiten bei Vorliegen eines tragfähigen Gesamtkonsolidierungskonzepts.
Förderfähig sind Betriebsmittel zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit, Umschuldung kurzfristiger Verbindlichkeiten (Kontokorrentkredite, Lieferantenverbindlichkeiten, sonstige Verbindlichkeiten), Investitionen zur Anpassung an geänderte Umfeldbedingungen.
Antragsberechtigt sind gewerbliche Unternehmen mit einem Jahresumsatz (Konzernumsatz) bis 500 Mio. Euro.
Der Darlehenshöchstbetrag liegt bei 2 Mio. Euro.

Bürgschaften: Die LfA übernimmt Ausfallbürgschaften für Kredite an mittelständische Unternehmen sowie Freiberufler.
Verbürgt werden Investitions-, Betriebsmittel- und Avalkredite, die wegen mangelnder bankmäßiger Sicherheiten ansonsten nicht gewährt werden könnten.
Der Bürgschaftsbetrag ist bis zu 5 Mio. Euro möglich.
Für Handwerk, Handel, Hotel- und Gaststättengewerbe sowie Gartenbau steht das Bürgschaftsangebot der Bürgschaftsbank Bayern GmbH zur Verfügung.

 


Wie kann ich Kurzarbeitergeld beantragen?

Die Bundesregierung hat am 10.3.20 einen Gesetzentwurf beschlossen, der den Zugang zu Kurzarbeitergeld erleichtert. Weil das neue Gesetz Bundestag und Bundesrat im Schnellverfahren zugeleitet werden soll, ist geplant, dass es noch in der ersten Aprilhälfte in Kraft treten kann. Von da an gelten die Regelungen zunächst bis Ende 2020.

Geplante Erleichterungen zum Kurzarbeitergeld

• Wenn auf Grund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein könnten. Diese Schwelle liegt bisher bei 30 Prozent der Belegschaft

• Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können. Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt und ins Minus gefahren werden.

• Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können künftig Kurzarbeitergeld beziehen.

• Die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber normalerweise für ihre Beschäftigten zahlen müssen, soll die Bundesagentur für Arbeit künftig vollständig erstatten. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen.

Gleichzeitig sieht der neue Gesetzentwurf Neuregelungen in einem weiteren Bereich vor - der Qualifizierung.

Informationen zum Gesetzentwurf der Bundesregierung

Zu beachten ist aber, dass das Kurzarbeitergeld auch weitere Voraussetzungen hat als das Vorliegen von wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis.

Zum Beispiel muss der Arbeitsausfall „nicht vermeidbar“ sein. Bei Arbeitsausfall aufgrund des Ausbleibens von Lieferungen kann es somit darauf ankommen, ob eine Ersatzbeschaffung generell – wenn auch vielleicht zu einem weit höheren Preis – möglich ist oder gewesen wäre, oder ob das Problem durch das Anlegen von Vorräten hätte vermieden werden können.

Wichtig zu wissen ist auch, dass Kurzarbeitergeld nur dann in Betracht kommt, wenn alle anderen zumutbaren Mittel zur Abwendung des Arbeitsausfalls ergriffen wurden. Dazu zählt zum Beispiel auch die vorrangige Gewährung von Erholungsurlaub oder die Einbringung eventuell vorhandener Arbeitszeitguthaben.

Hinweise zum Verfahren

Der Arbeitsausfall muss gemäß § 99 SGB II der am Betriebssitz örtlich zuständigen Agentur für Arbeit schriftlich oder elektronisch angezeigt werden. Weitere Informationen zu Voraussetzungen, Verfahren und dem Link zur online-Antragstellung unter https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-arbeitgeber-unternehmen

Zur Entlastung der Agentur für Arbeit in Bayern berät die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. ab sofort in Abstimmung mit den Kammern Unternehmen zur Kurzarbeit und hilft Ihnen beim Ausfüllen des Antrags. Ihren regionalen Ansprechpartner und ein ausführliches Erklär-Video zum Antrag finden Sie unter www.vbw-bayern.de/ansprechpartner_fks

>>Antrag auf Kurzarbeitergeld: die fünf häufigsten Fehler (PDF)

Die konkrete Berechnung und Auszahlung des Kurzarbeitergeldes an die einzelnen Arbeitnehmer erfolgt gemäß § 320 SGB III durch den Arbeitgeber, die Bundesagentur für Arbeit zahlt in einer Summe an den Arbeitgeber. Die Höhe des Kurzarbeitergeldes entspricht dem des Arbeitslosengeldes, es beträgt also bei einer vollständigen Reduzierung der Arbeitszeit („Kurzarbeit null“) allgemein 60 % des pauschalierten Nettoentgelts bzw. 67 % für Arbeitnehmer mit mindestens einem Kind. Soweit Arbeitszeit und damit auch Entgelt nicht vollständig entfallen, sondern lediglich reduziert werden, besteht natürlich auch nur ein anteiliger Anspruch auf Kurzarbeitergeld.




 

 


Was ist bei Dienstreisen in Risikogebiete wie China und Italien zu beachten?

Beachtung der Reisehinweise und Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes

Bitte wenden Sie sich unbedingt an Ihre zuständige Industrie- und Handelskammer.
IHK Schwaben: Tel. 0821 3162-221 oder 0821 3162-251


Was gilt, wenn ein Arbeitnehmer sich in einem „Risiko-Gebiet“ aufgehalten hat?‎

Für Rückkehrer aus der am stärksten betroffenen chinesischen Stadt Wuhan wurden bereits durch die zuständigen Behörden Untersuchungen und Quarantäne-Maßnahmen eingeleitet. Viele Unternehmen fragen sich aber, was gilt, wenn Arbeitnehmer aus anderen Teilen Chinas oder auch aus Gegenden in Europa zurückkehren, in denen das neuartige Corona-Virus bereits aufgetreten ist. Hier gilt: Solange keine behördlichen Quarantäne-Maßnahmen verhängt wurden, ist auch ein solcher „Rückkehrer“ normal zu beschäftigen. Wenn keine konkreten Krankheitszeichen bestehen, ist der Arbeitnehmer auch nicht verpflichtet, ein ärztliches Gesundheitszeugnis zu erbringen.

Aber: Der Arbeitgeber hat auch Fürsorgepflichten gegenüber seinen anderen Arbeitnehmern zu beachten. Unter diesem Gesichtspunkt könnte der Arbeitgeber zum Schutz seiner weiteren Arbeitnehmer vor Ansteckung überlegen, einen Rückkehrer aus einem „Risiko-Gebiet“ aufzufordern, zu Hause zu bleiben. In diesem Fall wäre der Arbeitgeber aber verpflichtet, die Vergütung trotzdem ordnungsgemäß weiter zu zahlen.


Was kann der Arbeitgeber im Umgang mit dem Coronavirus präventiv tun?

Dabei hat der Arbeitgeber keine absolute Schutzpflicht. Er ist lediglich verpflichtet, zumutbare Schutzvorkehrungen zu treffen. Er hat also die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering bleibt. Welche Maßnahmen konkret zu ergreifen sind, hängt vom Grad der Gefährdung ab. Solange keine konkrete Gefährdung bekannt ist, reichen auch allgemeine Informationen zur Erkrankung, während bei einer konkreteren Gefahr (z.B. infizierte Mitarbeiter) konkrete Schutzmaßnahmen nötig werden.

Der Arbeitgeber muss über Risiken und Möglichkeiten aufklären. Das heißt, er muss beispielsweise Informationen bereitstellen (siehe unten Linkliste), Regeln aufstellen sowie auf Schutzmöglichkeiten hinweisen.

Wie bei Influenza und anderen Atemwegserkrankungen schützen das Einhalten der Husten- und Nies-Etikette, eine gute Händehygiene, sowie Abstand zu Erkrankten (etwa 1 bis 2 Meter) auch vor einer Übertragung des neuartigen Coronavirus.

Auch die Bereitstellung von Atemschutzmasken, Handschuhen und sonstiger Schutzausrüstung oder gar die Ausgabe von antiviralen Medikamenten kann je nach Betrieb eine zumutbare Maßnahme sein.

Zum direkten Mitarbeiterschutz können auch zählen: Planung von Heimarbeitsplätzen, Planung von „sicheren" Zonen im Unternehmen, Trennung von Infizierten und nichtinfizierten Mitarbeitern, Maßnahmen zur Erkennung von Erkrankten, Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiter, die direkt mit möglicherweise Erkrankten zu tun haben, Evaluierung von Medikamentengruppen, deren Bevorratung Sinn machen könnte.

Tritt ein Arbeitnehmer mit entsprechenden Symptomen an, tut der Arbeitgeber gut darin, ihn nach Hause bzw. besser noch zum Arzt zu schicken, damit geklärt wird, ob es sich wirklich um das Corona-Virus handelt.


Was passiert, wenn Beschäftigte infiziert sind?

Infizierte Personen werden voraussichtlich in Quarantäne geschickt.

Wie sieht die häusliche Quarantäne aus?
Der Mitarbeiter bekommt einen Bescheid von der Behörde, die ihn in Quarantäne schickt. Das Verlassen des Hauses oder der Besuch wird voraussichtlich nicht erlaubt sein.

Das Gesundheitsamt kann anordnen, dass täglich Temperatur gemessen wird usw. Weitere Untersuchungen wie das Abnehmen von Abstrichen sind ebenfalls möglich.

Unter Umständen muss der Infizierte eine Art Tagebuch über sein Befinden führen und dem Gesundheitsamt zur Verfügung stellen.

Allgemeine hygienische Regeln:
Halten Sie möglichst wenig Kontakt zu anderen Personen.

Infizierte sollten entweder zeitlich versetzt oder in anderen Räumen als andere Personen essen.

Es gilt die allgemeine Husten-Etikette: Abstand beim Husten und Niesen halten, wegdrehen und entweder in die Armbeuge oder in ein Taschentuch niesen.

Regelmäßig und gründlich die Hände mit Seife waschen. Augen, Nase und Mund möglichst nicht berühren.


Darf mein Mitarbeiter Homeoffice machen, wenn er von den Behörden in häusliche Quarantäne geschickt wurde?

Wenn ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt ist, kommt natürlich auch keine Arbeit im Homeoffice in Betracht. Solange der Arbeitnehmer allerdings nur zum Schutz vor (potentieller) Ansteckung isoliert wird, ohne erkrankt zu sein, muss er von zu Hause aus arbeiten. Dies muss im Arbeitsvertrag oder für den konkreten Einzelfall vereinbart worden sein und die technischen Voraussetzungen sollten zur Verfügung.


Was gilt bei Arbeitsausfall durch Corona?

Auch ohne Quarantäne-Maßnahmen vor Ort führt das neuartige Corona-Virus bereits heute in zahlreichen Unternehmen zu Störungen im Betriebsablauf: So stehen viele Firmen vor dem Problem, dass Lieferungen aus China ausbleiben, so dass Material fehlt. Oder bereits produzierte Ware kann nicht versandt werden, da der Transport etwa nach China derzeit nicht möglich ist. In diesen Fällen muss häufig die Produktion gestoppt werden, weil keine weiteren Lagerkapazitäten für fertige Produkte vorhanden sind.

Wenn Arbeitnehmer in einer solchen Situation nicht mehr beschäftigt werden können, gilt Folgendes: Das sogenannte „Betriebsrisiko“ trägt der Arbeitgeber. Das bedeutet: Der Arbeitgeber muss seinen Arbeitnehmern auch dann die vereinbarte Vergütung zahlen, wenn er deren Arbeitsleistung etwa aufgrund von Unterbrechungen der Lieferkette nicht einsetzen kann.

Voraussetzung ist stets, dass der Arbeitnehmer grundsätzlich zur Arbeitsleistung bereit und in der Lage wäre, er also zum Beispiel nicht aufgrund von Krankheit ohnehin arbeitsunfähig ist.

Im Rahmen von behördlichen Maßnahmen des Infektionsschutzes ist theoretisch auch die Anordnung von Betriebsschließungen denkbar. Eine solche Maßnahme würde ebenfalls dazu führen, dass Arbeitnehmer faktisch nicht mehr beschäftigt werden könnten – es sei denn, es bestehen rechtlich und technisch bereits die Voraussetzungen für eine Beschäftigung an einem anderen Ort (etwa im Home-Office).

Der Arbeitsausfall durch eine behördliche Betriebsschließung mit dem Ziel des Infektionsschutzes ist ebenfalls ein Fall des Betriebsrisikos, das dem Arbeitgeber zugewiesen ist. Auch wenn der Arbeitgeber also keinerlei Einfluss auf das Geschehen hat, es sich für ihn also als „höhere Gewalt“ darstellt, muss er seine Arbeitnehmer auch während dieses Arbeitsausfalls bezahlen.


Was ist, wenn Schulen und Kitas schließen?

Inzwischen gibt es viele Fälle, in denen Kindertagesstätten oder Schulen aufgrund von Corona(verdachts)fällen insgesamt geschlossen werden. Daher stehen viele Arbeitnehmer vor dem Problem, ihre Kinder zu Hause betreuen zu müssen und deshalb nicht am Arbeitsplatz erscheinen zu können. Eine ähnliche Situation besteht auch für Arbeitnehmer, die mit ihren Kindern in einem Risikogebiet, wie zum Beispiel Südtirol waren: Während Arbeitnehmer, die keine Symptome aufweisen, grundsätzlich weiterhin zur Arbeitsleistung verpflichtet sind, dürfen die Kinder aufgrund der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 06.03.2020 keine Schulen oder Kindertagesstätten besuchen.

Was sagt das Arbeitsrecht zu solchen Fällen?

Wenn das Kind noch in einem Alter ist, in dem es nicht über die gesamte Arbeitszeit allein zu Hause gelassen werden kann und keine andere Betreuungsperson zur Verfügung steht, ist ein persönlicher Verhinderungsgrund gegeben. Der Arbeitnehmer ist somit berechtigt, zur Betreuung seines Kindes zu Hause zu bleiben. Selbstverständlich muss er den Arbeitgeber frühzeitig über die Verhinderung informieren.


Wie sieht es mit der Vergütung aus, wenn das Kind zu Hause betreut werden muss?

Wenn für solche Fälle keine explizite Regelung in einem anwendbaren Tarifvertrag oder im einzelnen Arbeitsvertrag getroffen wurde, liegt grundsätzlich ein Fall des § 616 BGB vor, soweit dessen Anwendbarkeit nicht im Arbeitsvertrag ausgeschlossen wurde.

Gemäß § 616 BGB behält der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Vergütung, wenn er für verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden gehindert ist, seine Arbeitsleistung zu erbringen.

Nach allgemeiner Auffassung sind unter „verhältnismäßig kurzer Zeit“ maximal fünf Arbeitstage zu verstehen.

Dauert die Verhinderung aufgrund des Betreuungsbedarfs länger oder ist – was unproblematisch vereinbart werden kann – die Anwendung von § 616 BGB arbeitsvertraglich ausgeschlossen, besteht kein Anspruch (mehr) auf Fortzahlung der Vergütung.

Zwar darf der Arbeitnehmer, wenn eine anderweitige Betreuung des Kindes tatsächlich nicht gewährleistet werden kann, auch für einen längeren Zeitraum der Arbeit fernbleiben, er hat aber dann keinen Anspruch auf weitere Entgeltzahlung.

Tipp: Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten in diesen Fällen idealerweise gemeinsam überlegen, wie die Situation bewältigt werden kann. Neben der Inanspruchnahme von Erholungsurlaub oder dem Abbau von Überstunden (soweit vorhanden) kommt möglicherweise Arbeit im Homeoffice in Betracht.


Verfahren der Entschädigung bei Tätigkeitsverbot nach § 56 Infektionsschutzgesetz

Genaueres zum Verfahren, den örtlich zuständigen Behörden sowie das einschlägige Formular mit Merkblatt finden Sie im Internet über das Portal www.freistaat.bayern mit den Suchworten „Infektionsschutzgesetz“ und „Entschädigung“.

Die Entschädigung ist binnen drei Monaten bei der Regierung von Schwaben  zu beantragen.  Wenn Sie vor der Öffnung des eingestellten Antragsformulars auf Verdienstausfallentschädigung rechts oben bei „Mein Ort“ ihren Ort bzw. ihre Postleitzahl eintragen, wird die Adresse automatisch in ihr Antragsformular eingetragen.

www.freistaat.bayern/dokumente/leistung/668069451898  

 


Kann die Gewerbesteuer gestundet werden?

Grundsätzlich ist bei besonderen wirtschaftlichen Situationen eine Stundung der Gewerbesteuerforderung möglich und kann großzügig gewährt werden. Das Kämmerei- und Steueramt der Stadt Augsburg informiert Sie gerne über die Voraussetzungen, erforderliche Unterlagen und den Ablauf. Die zuständigen Ansprechpartner erreichen Sie unter den Telefonnummern: 324- 9051 bis 324-9056


Wie sieht es generell bei kommunalen Gebühren, z.B. Abfallgebühren für Gewerbekunden aus?

Gemäß den jeweils relevanten Abgabeordnungen sind Erlasse bzw. Stundungen von Gebühren möglich. Die jeweils zuständigen Kundencenter informieren im Einzelfall. Im Bereich der Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebe der Stadt Augsburg ist das Kundencenter telefonisch oder per Email erreichbar:

Telefonnummer: 0821 324 4884

E-Mail: kundenservice.aws@augsburg.de

 


Wie sieht es mit der Breitbandversorgung aus, wenn verstärkt aus dem Home Office gearbeitet wird?

Verstärkte Nutzung von Home Office

In Augsburg hat sich einiges im Bereich des Breitbandausbaus getan. U.a. Stadtwerke Augsburg/M-Net, Telekom, Vodafone und LEW-Telnet sind mit eigener Infrastruktur im Stadtgebiet von Augsburg unterwegs. Welche Kapazität an einem konkreten Anwesen vorhanden ist, ist über die Internetseiten der einzelnen Telekommunikationsunternehmen erfahrbar, die dort einen Verfügbarkeitscheck für die jeweilige Anschrift anbieten.

Eine unverbindliche Übersicht an Telekommunikationsunternehmen finden Sie auf: wirtschaft.augsburg.de/standortqualitaet/it-infrastruktur/technikanbieter/


Wie ist die Situation bei der Buchung von Hotelzimmern?

Anders sieht es für die Buchung von Hotelzimmern für die Messe vor Ort aus. Allein durch die Absage der Veranstaltung liegt kein Fall der Unmöglichkeit der Leistung vor. Das Zimmer könnte auch ohne Besuch der Messe genutzt werden. Für die Hotelbuchung ist nur der Anlass der Buchung weggefallen.

Fällt nur der Anlass für die Buchung weg, berechtigt das nicht zum Rücktritt vom Vertrag.

Manche Hotels räumen den Kunden in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen allerdings eine anteilige Kostenerstattung bei Stornierung ein.


Weitere Informationen und Ansprechpartner

Arbeitgeber

Bereich

Stelle

Webseite

Allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus

Bundeswirtschaftsministerium

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html

Arbeitsrechtliche Fragen

Bundesarbeitsministerium https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html;jsessionid=4D7B22DE135C2167A2CD64BC1B279E7C?nn=67370

Finanzielle Unterstützung

Bayerisches Wirtschaftsministerium https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/
  Regierung von Schwaben https://www.regierung.schwaben.bayern.de/Coronavirus.php
  jeweilige Hausbank  
Kurzarbeitergeld Agentur für Arbeit Augsburg https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen
Pandemieplanung und Vorsorge in Unternehmen Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Downloads/GesBevS/Handbuch-Betriebl_Pandemieplanung_2_Auflage.html

Arbeitnehmer

Bereich

Stelle

Webseite

Arbeitsrechtliche Auswirkungen

Bundesarbeitsministerium

https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

Informationen für Beschäftigte

Deutscher Gewerkschaftsbund

https://www.dgb.de/themen/++co++b0b5f116-69cd-11ea-b9ef-52540088cada

Antrag auf Beratungshilfe

Amtsgericht Augsburg

https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/amtsgerichte/augsburg/verfahren_03.php

Informationen nach Branche

Bereich

Stelle

Webseite

Handwerk

Handwerkskammer für Schwaben

https://www.hwk-schwaben.de/artikel/informationen-zum-corona-virus-fuer-betriebe-71,0,4076.html

HWK Hotline

0821 3259-1200 

Kultur- und Kreativwirtschaft

Bayern Kreativ https://bayern-kreativ.de/aktuelles/corona-erste-hilfe/

Tourismus, Hotel, Gastro

DEHOGA Bayern

https://www.dehoga-bayern.de/aktuelles/coronavirus/

Industrie und Handel Industrie- und Handelskammer Schwaben https://www.schwaben.ihk.de/produktmarken/coronakrise
  DIHK https://www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/coronavirus/faq-19098
Handel Handelsverband Bayern https://www.hv-bayern.de/corona
Unternehmen in Bayern vbw https://www.youtube.com/channel/UCEupNRcFPRbmCrMan9SyjOQ