Söder: In Augsburg geht was voran

24.11.2016 11:49 | Bürgerservice & Rathaus Theatersanierung

Die staatliche Förderung der Theatersanierung ist nicht gedeckelt: Mit dieser zentralen Aussage informierte sich Finanzminister Dr. Markus Söder heute über den aktuellen Stand des Kultur- und Bildungsförderprogramms. Darüber hinaus hatte er viel Lob für Augsburg im Gepäck.

OB Dr. Kurt Gribl (2.v.l.) erklärt Finanzminister Dr. Markus Söder (3.v.l.) das Kultur- und Bildungsförderprogramm am Stadtmodell. Mit dabei (von links) Bürgermeisterin Eva Weber, Norbert Reinfuß (Projektleiter Theatersanierung), Kulturreferent Thomas Weitzel und Baureferent Gerd Merkle. Fotos: Ruth Plössel

„Augsburg ist eine von drei Metropolen, die wir in Bayern haben“, sagte der Staatsminister im Fürstenzimmer des Rathauses. „Darum findet Kultur nicht nur in München und Nürnberg statt, sondern auf gleicher Ebene auch in Augsburg.“ Gleichzeitig sei es wichtig, dass die Bürger wissen, es werde nicht nur die Hochkultur gefördert, sondern auch die Bildung. Darum habe man im vergangenen Jahr bewusst das staatliche Förderungspaket für das Augsburger Kultur- und Bildungsförderprogramm geschnürt. Gemeinsam mit der Umwandlung des Klinikums zur Uniklinik sei die Stadt auf einem guten Weg. „Man spürt: In Augsburg geht was voran“, so Söder.
 

„Die guten Argumente haben gesiegt“

Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl fasste im Beisein zahlreicher Journalisten das bisher Geleistete kurz zusammen. „Wir haben für die Theatersanierung ein Konzept, das mit vielen Bürgern abgestimmt ist, aber auch mit den Fachleuten“, erklärte Gribl. Auch das kürzlich gescheiterte Bürgerbegehren war ein Thema. „Letztlich haben die guten Argumente gesiegt“, stellte Söder fest. Es sei ungewöhnlich, ein Bürgerbegehren zum Verzicht auf staatliche Förderungen anzustreben – in der Regel gehe es im Gegenteil eher darum, dass Bürger Geld für bestimmte Vorhaben wollen.

Söder bekräftigte noch einmal, dass die No linkhandler TypoScript configuration found for key tx_ttnews.. zugesagten Fördermittel für die Theatersanierung und den Ausbau der Schulen nicht in Gefahr seien. „Es ging das Gerücht um, wenn die Augsburger das Geld nicht wollen, ziehen wir es zurück – davon war aber nie die Rede.“ Stattdessen präzisierte der Finanzminister die staatliche Beteiligung am Kultur- und Bildungsförderprogramm.
 

Erhöhter Fördersatz für Schulsanierungen

Die Theatersanierung wird mit 75 Prozent der förderfähigen Kosten unterstützt, der Schulausbau mit 65,5 Prozent der förderfähigen Kosten – letzteres übrigens deutlich über dem üblichen Fördersatz von 55,5 Prozent. „Der Förderanteil ist weder zeitlich befristet noch gedeckelt“, stellte Söder klar. Heißt: Wird die Theatersanierung teurer als geplant, steigt automatisch auch der staatliche Zuschuss. Werden Kosten eingespart, reduzieren sich die Fördermittel entsprechend.

Dass die Stadt Augsburg eher letzteres anpeilt, bekräftigte Baureferent Gerd Merkle: „Unser oberstes Gebot lautet Kostensicherung.“ Darum sollen bereits im kommenden Jahr rund 50 Prozent der Bauleistungen ausgeschrieben werden. So soll eine Kostenexplosion wie etwa bei der Elbphilharmonie in Hamburg vermieden werden.
 

Bildungsreferent Hermann Köhler erklärt Finanzminister Dr. Markus Söder das Bildungsförderprogramm. Foto: Ruth Plössel/Stadt Augsburg„Epochale Förderung“ für die Stadt Augsburg

Bildungsreferent Hermann Köhler erklärte, dass sich am Zustand der Augsburger Schulen in den letzten 40 Jahren nicht viel verändert habe (siehe kleines Bild rechts). „Dank Ihrer Unterstützung kommen wir jetzt deutlich voran“, sagte er in Richtung Söder. Insgesamt investiert die Stadt im Rahmen des Bildungsförderprogramms 300 Millionen Euro in ihre 70 Schulen.

Abschließend sprach OB Dr. Kurt Gribl von einer „epochalen Förderung“ durch den Freistaat: „Das gibt uns Abwicklungssicherheit für die Zukunft.“ (rs)