Bürgerversammlung wird verschoben
Aufgrund der gestiegenen Coronavirus-Fallzahlen in Augsburg wird die auf den 27. Oktober 2020 terminierte Bürgerversammlung verschoben. Ein neuer Termin wird noch bekanntgegeben.
Die Absage zum jetzigen Zeitpunkt ist mit der Regierung von Schwaben abgestimmt. Ziel ist es, den Inzidenzwert in Augsburg deutlich zu senken und dann eine Bürgerversammlung durchzuführen. Laut der Gemeindeverordnung für den Freistaat Bayern kann die Bürgerversammlung nicht online durchgeführt werden.
Normalerweise sind mindestens einmal im Jahr alle Augsburgerinnen und Augsburger eingeladen, ihre Probleme, Fragen und Ideen mit der Oberbürgermeisterin und der Stadtspitze zu diskutieren. Die Bürgerversammlung richtet sich an die gesamte Augsburger Stadtgesellschaft, also an die Bewohnerinnen und Bewohner aller Stadtteile. Das Wort können alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Augsburg erhalten. So steht es in der Bayerischen Gemeindeordnung. Will ein Auswärtiger mitdiskutieren, kann die Bürgerversammlung eine Ausnahme beschließen. Wenn der Antrag eines Bürgers/einer Bürgerin von der Versammlung mehrheitlich angenommen wird, muss der Stadtrat das Thema innerhalb von drei Monaten behandeln. (pm)