Öffentliche Bekanntmachungen des Umweltamts

Ortsübliche Bekanntmachung über die Auslegung der Planunterlagen und Verzicht auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im wasserrechtlichen Verfahren für den Weiterbetrieb und die Erhöhung des Stauzieles sowie die Fischaufstiegsanlage mit Flachwasserzone an der bestehenden Wasserkraftanlage T 100 an der Singold auf Höhe der Grundstücke Fl.nr. 112/4 und 112/5, Gemarkung Inningen in Augsburg

Mit Schreiben vom 22.12.2014 beantragte Herr Robert Protzmann, Zur Inninger Mühle 4, 86199 Augsburg beim Umweltamt der Stadt Augsburg, Untere Wasserrechtsbehörde, die Neuerteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung gemäß §§ 8, 14 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) für den Weiterbetrieb der bestehenden Wasserkraftanlage und die Erhöhung des Stauzieles um 13,5 cm auf 497,06 m. ü. NN. Der Antrag umfasst auch die wasserrechtliche Gestattung nach § 68 WHG für eine Fischaufstiegsanlage samt Flachwasserzone.

Für das o.g. Vorhaben führt die Stadt Augsburg, Umweltamt, Untere Wasserrechtsbehörde, ein Bewilligungsverfahren gemäß §§ 8 ff. WHG und Art. 69 Satz 2 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) in Verbindung mit den Art. 72 ff. des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) und das Verfahren zur Erteilung einer Plangenehmigung nach § 68 WHG durch.

Die Stadt Augsburg, Umweltamt hat nach Vorprüfung im Einzelfall gemäß § 3 c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) festgestellt, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann und deshalb keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.

Die Auslegung der Planunterlagen wird hiermit gemäß Art. 69 Satz 2 BayWG in Verbindung mit Art. 73 Absätze 3, 4 und 5 BayVwVfG ortsüblich bekannt gemacht.

1. Die Pläne und Erläuterungen liegen in der Zeit vom 21.02.2017 bis einschließlich 20.03.2017 bei der Stadt Augsburg, Umweltamt, An der Blauen Kappe 18, 86152 Augsburg, (Verwaltungszentrum), 4. Obergeschoss, Zimmer 479, während der Dienststunden

Mo.–Mi. 7:30–16:30 Uhr
Do.  7:30–17:30 Uhr
Fr.  7:30–12:00 Uhr

zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Außerdem können die Bekanntmachung und die Planunterlagen während des Auslegungszeitraumes auf der Internetseite der Stadt Augsburg unter www.augsburg.de/umwelt-soziales/umwelt/bekanntmachungen eingesehen werden. Maßgeblich ist jedoch allein der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

2. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bei der unter Ziffer 1 genannten Dienststelle bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das heißt bis einschließlich 03.04.2017, schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen erheben.

3. Rechtzeitig erhobene Einwendungen werden in einem Termin (sog. Erörterungstermin) erörtert. Sofern auf den Termin nicht verzichtet wird, wird er gesondert ortsüblich bekannt gemacht. Diejenigen, die Einwendungen erhoben haben, werden von dem Termin gesondert benachrichtigt. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, können Personen, die Einwendungen erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden,
Bei Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden.

4.  Die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.

Stadt Augsburg
Umweltamt – Untere Wasserrechtsbehörde -


Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - BImSchG -
hier: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von flüssigen Kraftstoffen im Hof H6, Stadtbachstraße 1, Flur-Nr. 3580, Gem. Augsburg, 86153 Augsburg gemäß §§ 4 und 10 BImSchG i. V. m. § 1 der 4. BImSchV und der Nr. 9.3.2V des Anhang 1 und Nr. 30 des Anhang 2 als Nebeneinrichtung der Motorprüfstände nach Nr. 10.15.1V des Anhang 1 der 4. BImSchV


Die Stadt Augsburg erlässt als Kreisverwaltungsbehörde nachfolgenden

Genehmigungsbescheid:

I. Der Firma MAN Diesel & Turbo SE wird gemäß den §§ 4, 10 und 19 BImSchG i. V. m. § 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV), Nr. 9.3.2V des Anhanges 1 und Nr. 30 des Anhanges 2 als Nebeneinrichtung der Motorprüfstände nach Nr. 10.15.1V des Anhanges 1 der 4. BImSchV die immissionsschutzrechtliche Genehmigung erteilt, auf dem Betriebsgelände Hof H6 in der Stadtbachstraße 1, 86153 Augsburg, Fl.-Nr. 3580, Gemarkung Augsburg eine Anlage zur Lagerung von flüssigen Kraftstoffen zu betreiben. Die genehmigte Anlage ist entsprechend den in diesem Bescheid enthaltenen Plänen, Beschreibungen und Sachverständigengutachten sowie den festgesetzten Auflagen zu betreiben.

Der Genehmigungsumfang erstreckt sich auf folgende Lagerstoffe:

  • Schweröl HFO 100.000 Liter (Nr. 30 Anhang 2, 4. BImSchV)
  • Marine Diesel MDO 200.000 Liter
  • Marine Gasöl DMA 200.000 Liter
  • EN590 Diesel 50.000 Liter
  • Sonderkraftstoff A oder B 107.000 Liter
  • Leck-Kraftstoff 30.000 Liter
  • Altöl  10.000 Liter
  • Diverse Abfallstoffe 16.000 Liter

Damit werden maximal 713.000 Liter (max. ca. 650 Tonnen) Kraftstoffe, davon maximal 100.000 Liter giftige Stoffe und maximal 56.000 Liter flüssige Abfälle gelagert.


RECHTSBEHELFSBELEHRUNG:

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage beim

Bayerischen Verwaltungsgericht,
Kornhausgasse 4
86152 Augsburg

schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden.
Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Augsburg) und den Streitgegenstand bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung

Die Klageerhebung in elektronischer Form (z.B. E-Mail) ist unzulässig.
In Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten ist seit 01.07.2004 grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten.


Auf folgendes wird hingewiesen:

Der vollständige Text des Bescheids liegt bei der Stadt Augsburg, Umweltamt, An der Blauen Kappe 18, im Zimmer 479 zu den üblichen Parteiverkehrszeiten (Montag bis Mittwoch 7.30 bis 16.30 Uhr, Donnerstag 7.30 bis 17.30 Uhr und Freitag 7.30 bis 12.00 Uhr) zur Einsichtnahme aus. 

Rückfragen können während der normalen Öffnungszeiten (Montag bis Mittwoch 8.30 bis 15.00 Uhr, Donnerstag 8.30 bis 16.00 Uhr und Freitag 8.30 bis 12.00 Uhr) oder nach telefonischer Vereinbarung (0821/ 324 – 7332 oder -73 22) gestellt werden.

Die Auslegung beginnt am 13.02.2017 und endet am 27.02.2017

Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten als zugestellt.


Stadt Augsburg
Umweltamt


Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes -BImSchG- und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung -UVPG-
Hier: Neuerrichtung eines Turboladerprüfzentrums TPC durch die Firma MAN Diesel & Turbo SE, Stadtbachstr. 1, 86153 Augsburg

Es ist beabsichtigt die bestehenden 6 Turboladerprüfstände durch die Errichtung eines neuen Turboladerprüfzentrums (TPC) mit 9 Turboladerprüfständen zu ersetzten. Für die Prüfung werden Turbolader und Turbinen mit, in erdgasbefeuerten Brennkammern erzeugten, heißem Abgas beaufschlagt und dem Prüfprogramm unterzogen. Die 9 Brennkammern weisen insgesamt eine Feuerungswärmeleistung von 160 MW auf. Der gleichzeitige Betrieb der Brennkammern ist allerdings aufgrund der Kapazität der Erdgasversorgung auf maximal 45 MW Feuerungswärmeleistung begrenzt

Feststellung der UVP-Pflicht gemäß §§ 3 a – c UVPG

Die Stadt Augsburg, Umweltamt, kommt im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung gemäß § 3 c Abs. 1 in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 10.6.3 Spalte 2 des UVPG zu dem Ergebnis, dass durch die geplante Anlage keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Somit besteht für dieses Vorhaben keine UVP-Pflicht.
Diese Feststellung wird nach § 3a Satz 2 UVPG öffentlich bekanntgegeben und ist nach § 3a Satz 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Nähere Informationen erteilt das Umweltamt, Verwaltungszentrum, An der Blauen Kappe 18, 86152 Augsburg, Zimmer 404 oder unter Tel. 0821 324-7332 oder -7322.

Stadt Augsburg
Umweltamt


Ortsübliche Bekanntmachung über die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung einer Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung für die beantragte Errichtung einer Flusswelle im Senkelbach


Mit Schreiben vom 18.10.2016 beantragten die Surffreunde Augsburg beim Umweltamt der Stadt Augsburg, Untere Wasserrechtsbehörde, die Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz für den Gewässerumbau zur Errichtung einer Flusswelle im Senkelbach auf Höhe der Flurnr. 4648/19, Gemarkung Augsburg.

Die Stadt Augsburg, Umweltamt, Untere Wasserrechtsbehörde hat nach allgemeiner Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3 c Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) festgestellt, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 12 UVPG zu berücksichtigen sind, und deshalb keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.

Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.

Stadt Augsburg
Umweltamt - Untere Wasserrechtsbehörde -


Bekanntmachung über die Auslegung der Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren „Wertach vital II - Hochwasserschutz und Gewässerentwicklung an der Wertach in Augsburg, 4. Realisierungsabschnitt, Abschnitt Ackermannwehr bis B 17“

Auf Antrag des Freistaates Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth, führt die Stadt Augsburg, Untere Wasserrechtsbehörde, ein Planfeststellungsverfahren gemäß §§ 68, 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Art. 69 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) in Verbindung mit den Art. 72 ff. des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) durch.

Das Projekt Wertach vital II erstreckt sich vom Ackermannwehr bis zur Bürgermeister-Ackermann-Brücke und wurde in vier Realisierungsabschnitte unterteilt, von denen drei bereits umgesetzt sind. Der vorliegende Antrag bezieht sich auf den 4. Realisierungsabschnitt zwischen dem Ackermannwehr und der B 17. Gegenstand des Vorhabens sind die Aufhöhung der Flusssohle auf das Niveau von August 1999 (nach dem Pfingsthochwasser), die Sohlstabilisierung, die Aufweitung der Wertach von derzeit ca. 30 m auf bis zu 100 m und die naturnahe Umgestaltung der Ufer. Ferner soll der Hochwasserschutz bezogen auf einen Abfluss von 450 m³/s mit 1,0 m Freibord für die Wohnbebauung hergestellt werden. Die Hochwasserschutzanlagen (überwiegend Deiche) sollen in einem Abstand von ca. 15 m bis zu ca. 375 m zum jetzigen Westufer und in einem Abstand von ca. 25 m bis zu ca. 315 m zum jetzigen Ostufer verlaufen. Im Zuge der Maßnahme soll der Radegundisbach östlich des Waldmeisterweges bis zu seiner Mündung in die Wertach verlegt werden. Für das Vorhaben werden in den Städten Augsburg und Stadtbergen Flurstücke in den Gemarkungen Göggingen und Leitershofen beansprucht.

Die Stadt Augsburg, Untere Wasserrechtsbehörde, entscheidet über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss oder ablehnenden Bescheid.

1. Die Planunterlagen für das Vorhaben liegen in der Zeit vom 03.11.2016 bis einschließlich 02.12.2016 bei der Stadt Augsburg, Umweltamt, An der Blauen Kappe 18, 86152 Augsburg, (Verwaltungszentrum), 4. Obergeschoss, Zimmer 479, während folgender Dienststunden:

Montag bis Mittwoch von 7:30 bis 16:30 Uhr
Donnerstag von 7:30 bis 17:30 Uhr
Freitag von 7:30 bis 12:00 Uhr

und in der Zeit vom 03.11.2016 bis einschließlich 02.12.2016 bei der Stadt Stadtbergen, Bauamt, Oberer Stadtweg 2, 86391 Stadtbergen, 2. Stock, Zimmer 207 während folgender Dienststunden:

Montag und Dienstag von 8:30 bis 12:00 Uhr
Mittwoch von 7.30 bis 12.00 Uhr und von 14:00 bis 18:00 Uhr
Donnerstag und Freitag von 8:30 bis 12:00 Uhr

zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Außerdem können die Bekanntmachung und die Planunterlagen auf der Internetseite der Stadt Augsburg unter www.augsburg.de/umwelt-soziales/umwelt/bekanntmachungen eingesehen werden. Maßgeblich ist jedoch allein der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

2. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis einschließlich 16.12.2016, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Augsburg, Umweltamt, An der Blauen Kappe 18, 86152 Augsburg (siehe Ziffer 1), oder der Stadt Stadtbergen, Bauamt, Oberer Stadtweg 2, 86391 Stadtbergen (siehe Ziffer 1), Einwendungen gegen das Vorhaben erheben. Einwendungen per E-Mail sind nur wirksam, wenn sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sind. Sie sind an die Mailadresse QES(at)augsburg.de zu richten. Die Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation sind unter www.augsburg.de/elektronische-kommunikation aufgeführt.

Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung nach Art. 74 BayVwVfG einzulegen, können bis einschließlich 16.12.2016 bei den oben genannten Behörden Stellungnahmen zu dem Vorhaben abgeben.

3. Die rechtzeitig gegen das Vorhaben erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen sowie die Stellungnahmen der Behörden werden in einem Termin (sog. Erörterungstermin) erörtert. Sofern auf den Termin nicht verzichtet wird, wird er mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht. Diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, werden von dem Termin benachrichtigt. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, können diese Benachrichtigungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Bei Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden.

4. Die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen und die Stellungnahmen kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.

5. Die Stadt Augsburg, Untere Wasserrechtsbehörde, hat nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung festgestellt, dass für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die eingereichten Planunterlagen beinhalten einen Erläuterungsbericht, Lagepläne, Längsschnitte, Querprofile, Unterlagen zur Hydrologie und Hydraulik sowie zum Grundwasser, Unterlagen zur Bemessung offenes Deckwerk und Böschungssicherung, das Bauwerksverzeichnis, die Umweltverträglichkeitsstudie, die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung, den landschaftspflegerischen Begleitplan, sowie Unterlagen zur Ersatzaufforstung Zimmermannflächen.

Stadt Augsburg
Umweltamt
Untere Wasserrechtsbehörde
     Stadt Stadtbergen
Paulus Metz
Erster Bürgermeister

Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren "Wertach vital II, 4. Realisierungsabschnitt, Ackermannwehr bis B 17"

1 Erläuterungen

1 Erläuterungsbericht

2 Übersichtskarte

2 Übersichtskarte

3 Lagepläne

3.1 Lageplan Bestand

3.2.1 Lageplan Eigentumsverhältnisse

3.2.2 Lageplan Grunderwerb

3.3 Lageplan Vorhaben

3.3.1 Lageplan Vorhaben Fl.km 8+300 bis Fl.km 7+480

3.3.2 Lageplan Vorhaben Fl.km 7+550 bis Fl.km 6+780

3.3.3 Lageplan Vorhaben Fl.km 8+300 bis Fl.km 7+450

3.3.4 Lageplan Vorhaben Fl.km 7+470 bis Fl.km 6+780

4 Längsschnitte

4.1 Längsschnitt Wertach

4.2 Längsschnitt Deich Ost

4.3 Längsschnitt Deich West

4.4 Längsschnitt Schwarzer Weg

4.5 Längsschnitt Radegundisbach

5 Querprofile und Details

5.1 Querprofil 6+768

5.2 Querprofil 6+800

5.3 Querprofil 7+000

5.4 Querprofil 7+200

5.5 Querprofil 7+400

5.6 Querprofil 7+500

5.7 Querprofil 7+800

5.8 Querprofil 8+100

5.9 Regelquerschnitte Ostufer

5.10 Regelquerschnitte Westufer

5.11 Details B17 Westufer

6 Umwelt

6.1 Umweltverträglichkeitsstudie

6.2 Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung

6.3 Landschaftspflegerischer Begleitplan 6.3.1 Lageplan Bestand und Konflikte 6.3.2 Datenblätter amtliche Biotopkartierung6.3.2 Lageplan Maßnahmen6.3.3 Legende zum Flächennutzungsplan

6.3.4 Einstufung und Zustands-/Potenzialbewertung sowie Zielerreichung der Flusswasserkörper 6.3.5 Maßnahmenblätter

6.4 Ersatzaufforstung Zimmermannflächen

6.4.1 Lageplan Rodungsflächen

6.4.2 Lageplan Ersatzaufforstung Zimmermannflächen

7 Hydrologie und Hydraulik

7.1 Radegundisbach

7.2 Wasserspiegellagenmodell Modellaufbau

7.2.1 Modellrauheiten Planungszustand

7.2.2 Modellnetz Planungszustand

7.3 Wasserspiegellagenmodell Modellberechnung

7.3.1 max Wassertiefen Planungszustand HQ20

7.3.2 max Wassertiefen Planungszustand HQB

7.3.3 max Wassertiefen Bezugszustand HQB

8 Bemessungen

8.1 Bemessung offenes Deckwerk und Böschungssicherung

9 Grundwasser

9.1 Hydrogeologisches Modell

9.2 Aufbau und Kalibrierung numerisches Modell

9.3 Einsatz numerisches Modell

10 Baugrundbeurteilung und Gründungsberatung

10 Baugrundbeurteilung und Gründungsberatung

11 Grundstücksverzeichnis

11 Grundstücksverzeichnis anonym

12 Bauwerksverzeichnis

12 Bauwerksverzeichnis

13 Massen- und Kostenberechnung

13 Massen- und Kostenberechnung

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