Zukunft der Theaterlandschaft
Newsletter vom 18. Oktober 2016

Newsletter für Interessierte der Augsburger Theaterlandschaft

Theatersanierung: Kritiker geben Unterschriften ab

Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl hat gestern, im Oberen Fletz des Augsburger Rathauses, die von der Initiative Kulturelle Stadtentwicklung gesammelten Unterschriften entgegengenommen.

Nach Angabe der Initiative haben circa 11.000 Bürger das Bürgerbegehren mit der Fragestellung „Soll die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz finanziell schwieriger Situation über Neuverschuldung finanzieren?“ unterzeichnet. Bereits 2015 und 2016 hatte der Stadtrat die Sanierung des Theaters Augsburg beschlossen.

Unterschriften überreicht, und jetzt?

Wird ein Bürgerbegehren eingereicht, muss die zuständige Gemeinde prüfen, ob es gültig und ob es rechtmäßig ist. Das heißt: Sie kontrolliert, ob genügend Unterschriften abgegeben wurden und ob die gestellte Frage mit der Gemeindeordnung übereinstimmt. In Augsburg müssen mindestens 10.500 gültige Unterschriften vorliegen (entspricht 5 Prozent der Wahlberechtigten). Eine Unterschrift ist gültig, wenn die Person, die unterschrieben hat, seit mindestens 2 Monaten mit Hauptwohnsitz in Augsburg gemeldet ist und zum Zeitpunkt der Unterschriftenabgabe mindestens 18 Jahre alt war. Die Unterschriften zu validieren ist in Augsburg Aufgabe des Bürgeramts. Ob die Fragestellung rechtmäßig ist, überprüft die Rechtsstelle der Stadtverwaltung. Die Anforderungen der bayerischen Gemeindeordnung, Artikel 18a müssen erfüllt sein.

Stadtrat entscheidet über Bürgerentscheid

Die Entscheidung über die Zulässigkeit trifft der Stadtrat. Am Donnerstag, 27. Oktober, wird entschieden, ob es zum Bürgerentscheid kommt und gegebenenfalls ein Termin festgelegt. Der Bürgerentscheid muss spätestens 3 Monate nach Beschluss stattfinden. Alle Wahlberechtigten der Stadt Augsburg wären dann aufgefordert, ihre Stimme abzugeben.

Weitere Informationen zur Theatersanierung unter www.augsburg.de/theatersanierung.


Stadt Augsburg
Kulturreferat

 

 

 

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