28. Sitzung des Stadtrates

Termin:Do, 30.06.2016
Beginn:14:30 Uhr  öffentliche Sitzung,
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Sitzungsort:
Rathaus, Rathausplatz 2, Sitzungssaal, 2. Stock

Tagesordnung öffentliche Sitzung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung


Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Bernd Kränzle


TOP 3   
Vorlage der Jahresrechnung 2015 an den Stadtrat und Verweisung an den Rechnungsprüfungsausschuss   
BSV/16/00612
   
TOP 4   
Änderung der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats sowie Entsendung von Vertretern in Beiräte   
BSV/16/00630
   
Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich

TOP 5   
Änderung der Besetzung in Gremien städtischer Beteiligungsunternehmen   
BSV/16/00618


Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle

TOP 6   
Mündlicher Bericht über das Jahresrechnungsergebnis 2015 mit Analyse der Abweichungen   
BER/16/00557

TOP 7   
Doppelhaushalt 2017/2018;
Aufstellung der Haushalte als Doppelhaushalt ab dem Haushaltsjahr 2017   
BSV/16/00581
   
TOP 8   
Inaussichtstellung einer besonderen Bewilligung für überplanmäßige Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 200.000 € zur sofortigen Bewirtschaftung für die Beschaffung von Plakatständern im Zuge der Neukonzeption der Außenwerbung im öffentlichen Raum der Stadt Augsburg in der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung   
BSV/16/00621


Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel


TOP 9   
Klimaschutzprogramm 2020   
BSV/16/00411
   
TOP 10   
Nachberufung eines Stellvertreters für den Naturschutzbeirat für die laufende Periode 2014 - 2019   
BSV/16/00456
   
TOP 11   
Satzung über die Benutzung der Deponie Augsburg-Nord (Benutzungsordnung)
hier: Änderung der Satzung   
BSV/16/00468

TOP 12   
Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013 des Eigenbetriebes Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg und Behandlung des Jahres-ergebnisses;
Beilagen (können vor/während/unmittelbar nach den Sitzungen beim Werkleiter eingesehen werden):
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis, Erfolgsübersicht und Lagebericht 2012 und 2013, Bericht über die Ergebnisse der Abschlussprüfung und der örtlichen Rechnungsprüfung   
BSV/16/00404


Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister
Mitberichterstatterin: Ingrid Fink


TOP 13   
Pflegesatzerhöhungen zum 01.06.2016   
BSV/16/00562


Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister
Mitberichterstatterin: Antje Seubert


TOP 14   
Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2014 der 45 von der Stadt Augsburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen   
BSV/16/00598
   
TOP 15   
Entlastung der Verwaltung nach Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2014 der 45 verwalteten rechtsfähigen Stiftungen   
BSV/16/00599


Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Andreas Jäckel

TOP 16   
Haushalt 2016
Gewährung von Zuschüssen (Bewirtschaftungsbeschluss)   
BSV/16/00571


Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg


TOP 17   
Bebauungsplan (BP) Nr. 219 D "Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss)   
BSV/16/00395
   
TOP 18   
Wohnbauflächenentwicklung und Förderung des Wohnungsbaus in Augsburg   
BSV/16/00511
   
TOP 19   
Änderung des Flächennutzungsplanes (111) mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Südlich der Nagahama-Allee, zwischen Fichtelbach und Hanreiweg" im Planungsraum Innenstadt (Feststellungsbeschluss)   
BSV/16/00489
   
TOP 20   
Bebauungsplan (BP) Nr. 653 "Nördlich und östlich der Leipziger Straße" (Satzungsbeschluss)   
BSV/16/00483
   
TOP 21   
Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2016   
   
TOP 22   
Anfragen / Verschiedenes


   
In Vertretung

Eva Weber
Bürgermeisterin

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