27. Sitzung des Stadtrates

Termin:Do, 02.06.2016
Beginn:14:30 Uhr  öffentliche Sitzung,
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Sitzungsort:
Rathaus, Rathausplatz 2, Sitzungssaal, 2. Stock

Tagesordnung öffentliche Sitzung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung


Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Andreas Jäckel


TOP 3   
Bürgerbeteiligungsprozess zur Zukunft der Theater-landschaft Augsburg (Oktober 2015 bis April 2016)
Ergebnisdokumentation   
BER/16/00492
   
TOP 3.1   
Bericht zum Thema "Theater Augsburg"   
BER/16/00510
   
Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses: Ralf Schönauer

TOP 4   
Prüfungsbericht Nr. 2015/29: Schlussbericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Wirtschaftsführung einschließlich der Jahresrechnung 2013 der Stadt Augsburg (Anlage 1) sowie
Feststellung der Jahresrechnung 2013 (Art. 102, 103, 104 und 106 GO) (Anlage 2)   
REP/16/00276
   
TOP 5   
Entlastungsbeschluss für die Jahresrechnung 2013 der Stadt Augsburg   
REP/16/00299
       

Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle


TOP 6   
Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung aus dem Jahr 2015 vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage und den Auflagen der Regierung von Schwaben
hier: Dach- und Fassadensanierung am Südflügel des Verwaltungsgebäudes I (Sanierungsprogramm Verwaltungsgebäude -  UA 06010 VHK 001)   
BSV/16/00406
   
TOP 7   
Doppelhaushalt 2017/2018;
Aufstellung der Haushalte als Doppelhaushalt ab dem Haushaltsjahr 2017   
BSV/16/00447
   
Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung

TOP 8   
Freigabe von drei Verpflichtungsermächtigungen aus dem Jahr 2015 vor dem Hintergrund der angespannten Finanz-lage und den Auflagen der Regierung von Schwaben für die Sanierung der Überführung Leonhardsberg (400.000€), Sanierung der TG Stadtmetzg (Quartiersgarage, 2.609.000€), Sanierung der TG Stadtmetzg (Öffentliche Stellplätze, 400.000€) zur Vergabe eines gemeinsamen Auftrages
für den gesamten Komplex   
DRI/16/00488
   
Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister

TOP 9   
Neubau- und Sanierungsmaßnahmen im Kindergarten- und Hortbereich;
hier: Generalsanierung Kindertagesstätte Auferstehungskirche   
BSV/16/00386
   
Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister
Mitberichterstatterin: Ingrid Fink


TOP 10   
Mietspiegel für die Stadt Augsburg   
BSV/16/00440

TOP 11   
"Augsburger Manifest" zum Thema Wohnen in Augsburg   
BSV/16/00441
   
Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild


TOP 12   
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren an der Berufsfachschule für Kinderpflege der Stadt Augsburg   
BSV/16/00405    

TOP 13   
Maria-Theresia-Gymnasium
- Auftragsbeschluss zur Erstellung einer Entwurfsplanung für die bauliche Erweiterung -   
BSV/16/00403  

TOP 14   
Peutinger-Gymnasium
- Auftragsbeschluss zur Erstellung einer Entwurfsplanung für die bauliche Erweiterung -   
BSV/16/00407 

TOP 15   
Westpark-Grundschule
- modifizierter Zustimmungsbeschluss zur Entwurfsplanung für die bauliche Erweiterung -   
BSV/16/00410   

TOP 16   
Bildungsförderprogramm Augsburg - Sanierung der Johann-Strauß-Grundschule - Zustimmung zur Vorentwurfsplanung/alternatives Vorgehen   
BSV/16/00397

TOP 17   
Bildungsförderprogramm Augsburg - Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums - Zustimmung zur Vorentwurfsplanung   
BSV/16/00375
   
Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg

TOP 18   
Bebauungsplan (BP) Nr. 219 D "Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße"
(Änderungs- und Aufstellungsbeschluss)   
BSV/16/00395 

TOP 19   
Bebauungsplan (BP) Nr. 455 "Beidseits der Wertachstraße"
(Billigungs- und Auslegungsbeschluss, vereinfachtes Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch - BauGB)   
BSV/16/00392 

TOP 20   
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); Soziale Stadt "Oberhausen-Nord";
Erweiterung der Vorbereitenden Untersuchung und des Integrierten Handlungskonzepts um den Bereich "Hofer Straße" (Einleitungsbeschluss)   
BSV/16/00420  

TOP 21   
Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2012 und 2013 der Stadtentwässerung Augsburg und Verwendung der Jahresgewinne 2012 und 2013
Beilagen: Jahresabschlüsse, jeweils mit Anhang , Anlagennachweis, Erfolgsübersicht und Lagebericht   
BSV/16/00308
   
Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling

TOP 22   
Verordnung der Stadt Augsburg über Menschenansammlungen in der Maximilianstraße und angrenzenden Straßen und Plätzen   
BSV/16/00339    

TOP 23   
Sondernutzungserlaubnis für die Augsburger
Sommernächte in der Innenstadt   
BSV/16/00498
   
TOP 24   
Genehmigung der Niederschriften vom 25.02.2016
und 17.03.2016   
   
TOP 25   
Anfragen / Verschiedenes   

 


Dr. Kurt Gribl
Oberbürgermeister
 

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