26. Sitzung des Stadtrates

Termin:Do, 21.04.2016
Beginn:15:15 Uhr  öffentliche Sitzung,
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Sitzungsort:
Rathaus, Rathausplatz 2, Sitzungssaal, 2. Stock

Tagesordnung öffentliche Sitzung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung

 

Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund


TOP 3    
Innenstadtfest
mündliche Berichterstattung    
BER/16/00373


    
Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle

TOP 4    
Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung aus 2015 vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage und den Auflagen der Regierung von Schwaben
hier: Sonderumlage für die Sanierung der Tiefgarage "Am Hinteren Perlachberg" / Allgemeine Verwaltungs-gebäude - UA 06010 VHK 521    
BSV/16/00298
    
TOP 5    
Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung aus 2015 vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage und den Auflagen der Regierung von Schwaben:
hier: Generalsanierung/Neubau von Spielstätten des Theaters - UA 33010 VHK 212    BSV/16/00360
Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin


TOP 6    
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung:
Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung aus dem Jahr 2015 vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage und den Auflagen der Regierung von Schwaben in Höhe
von 513.255 € zur Vergabe von Aufträgen für Maßnahmen im Rahmen des Ausbaus der Geh- und Radwege (UA 63110 VHK 005) und des Projektes "Fahrradstadt 2020"    
DRI/16/00310


    
Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg


TOP 7    
Straßenbahnlinie 3 - Verlängerung nach Königsbrunn
Grundsatzbeschluss    
BSV/16/00321
    
TOP 8    
Bebauungsplan Nr. 868 "Zwischen Stadtgarten und Elisenstraße"
(Billigungs- und Auslegungsbeschluss)    
BSV/16/00246
    
TOP 9    
Bebauungsplan Nr. 868 "Zwischen Stadtgarten und Elisenstraße"
Änderung Veränderungssperre (Satzungsbeschluss)    
BSV/16/00247
    
TOP 10    
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Nördlich
der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" im Planungsraum Kriegshaber (1995-116)
(Änderungsbeschluss)    
BSV/16/00245
TOP 11    
Bebauungsplan (BP) Nr. 289 A "Zwischen Christian-Dierig-Straße und Eberlestraße"
(Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB)    
BSV/16/00300
    
TOP 12    
Bebauungsplan (BP) Nr. 653 "Nördlich und östlich der Leipziger Straße"
2. Verlängerung der Veränderungssperre
(Satzungsbeschluss)    
BSV/16/00278
    
TOP 13    
Genehmigung der Niederschriften vom 12.02.2016 (Sondersitzung) und 25.02.2016    
    
TOP 14    
Anfragen / Verschiedenes 

 

   
Dr. Kurt Gribl
Oberbürgermeister
 

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