25. Sitzung des Stadtrates

Termin:Do, 17.03.2016
Beginn:14:30 Uhr  öffentliche Sitzung,
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Sitzungsort:
Rathaus, Rathausplatz 2, Sitzungssaal, 2. Stock

Tagesordnung öffentliche Sitzung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung

 
Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich


TOP 3   
Änderung der Besetzung von Vertretern in Beteiligungen   
BSV/16/00239
   
TOP 4   
Stadtwerke Augsburg Holding GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags und Anpassung des Gesellschaftsvertrags der swa KreativWerk GmbH und Co. KG   
BSV/16/00243
   
Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle


TOP 5   
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Augsburg   
BSV/16/00176
   
TOP 6   
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2016   
BSV/16/00016
   
TOP 7   
Abschlusstechnische Entscheidungen für den Haushalt 2015 und korrespondierende finanzwirtschaftliche Entscheidungen für 2016   
BSV/16/00238
   
TOP 8   
Strukturelle Haushaltsverbesserungen   
BSV/16/00200
   
TOP 9   
Anzeige nach § 17 KommHV in Höhe von 281.000 Euro für die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Bebauungsplan Nr. 832 "Grabenweg"   
BSV/16/00229
   
TOP 10   
Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung aus 2015 vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage und den Auflagen der Regierung von Schwaben
hier: Kauf von landwirtschaftlichen Grundstücken in Inningen / Allgemeine Grunderwerbungen  - UA 88110 VHK 004   
BSV/16/00249
   
Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel


TOP 11   
Testphase zur Einführung einer Nachhaltigkeitseinschätzung für Beschlussvorlagen des Augsburger Stadtrats und seiner Ausschüsse   
BSV/16/00136   
   
TOP 12
Neubau des Verwaltungsgebäudes in Passivhausqualität;
Bauliche Verbesserung im Hauptdepot des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebs, Riedingerstr. 40   
BSV/16/00133
   
Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister

TOP 13   
Neubau einer Kindertagesstätte Teddy & Bär in der Baumgartnerstraße   
BSV/16/00145
   
Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister
Mitberichterstatterin: Antje Seubert


TOP 14   
Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2013 der 44 von der Stadt Augsburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen   
BSV/16/00165
   
TOP 15   
Entlastung der Verwaltung nach Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2013 der 44 verwalteten rechtsfähigen Stiftungen   
BSV/16/00166
   
Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild


TOP 16   
Zuschussgewährung an die Augsburger Volkshochschule - Augsburg Akademie e.V.
hier: Bewirtschaftungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2016   
BSV/16/00163
   
TOP 17   
Drei-Auen-Grundschule
Auftragsbeschluss zur Erstellung einer Entwurfsplanung für die bauliche Erweiterung   
BSV/16/00114
   
Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Andreas Jäckel


TOP 18   
Der "Augsburger Weg" der Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes:
Zulassung dreier Formen dezentralen und individuellen Gedenkens im öffentlichen Raum gemäß Empfehlung der "Kommission Erinnerungskultur"   
BSV/16/00228
   
Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg


TOP 19   
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Singoldstraße / Wernhüterstraße" im Planungsraum Lechhausen (1995-114)
(Billigungs- und Auslegungsbeschluss)   
BSV/16/00179
   
TOP 20
Bebauungsplan (BP) Nr. 659 I
"Nördlich der Meraner Straße, westlich der Bozener Straße" (Satzungsbeschluss)   
BSV/16/00178
   
TOP 21   
Bebauungsplan Nr. 872 A "Zwischen Waldstraße und Döllgaststraße" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB)   
BSV/16/00121
   
TOP 22   
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
Teilweise Einziehung der Provinostraße   
BSV/15/03486-1
   
TOP 23   
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
Widmung von Straßen und Wegen   
BSV/16/00180
   
TOP 24   
Neufassung der Stellplatzsatzung   
BSV/16/00062
   
Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling


TOP 25   
Überprüfung und Festlegung des Personalbedarfs für das Hausbesuchsprogramm "Herzlich Willkommen Augsburger Kinder"   
BSV/16/00140   

TOP 26   
Überprüfung und Festlegung des Personalbedarfs des Sachgebiets Kinder- und Jugendzahngesundheit im Gesundheitsamt   
BSV/16/00141
   
TOP 27   
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Märkte in der Stadt Augsburg (Marktgebührensatzung)   
BSV/16/00035
   
TOP 28   
Genehmigung der Niederschriften vom 17.12.2015
und 28.01.2016   
   
TOP 29   
Anfragen / Verschiedenes   



In Vertretung

Eva Weber
Bürgermeisterin

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