22. Sitzung des Stadtrates

Termin:Do, 28.01.2016
Beginn:14:30 Uhr  öffentliche Sitzung,
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Sitzungsort:
Rathaus, Rathausplatz 2, Sitzungssaal, 2. Stock

Tagesordnung öffentliche Sitzung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung


Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund


TOP 3
Aufhebung der Reduzierung der Leistungsprämien für Beamte   
BSV/16/00012
   
TOP 4
Beschluss zur  Umsetzung des Diskriminierungsverbots und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes bei der Gewährung städtischer Zuschüsse   
BSV/15/03477-1
   
TOP 5
Dienststelleneinteilung nach dem Bayerischen Personalvertretungsgesetz (BayPVG) für die Personalratswahlen   
BSV/15/03838


   
Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich


TOP 6
Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 von "Haunstetten West" nach "Königsbrunn Zentrum" - Vereinbarung zwischen der Stadt Augsburg, dem Land-
kreis Augsburg, der Stadt Königsbrunn, der Augsburger Verkehrsgesellschaft mbH (AVG) und der Stadtwerke Augsburg Verkehrs-GmbH über die Gewährung eines Zuschusses für öffentliche Verkehrsleistungen im Gebiet  des Landkreises Augsburg   
BSV/15/03822
   
TOP 7
Straßenbahnlinie 3 nach Königsbrunn
Ergänzung des Nahverkehrsplans – Einstellen der Schnellbuslinie 740
BSV/15/03825


Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle


TOP 8
Vollzug der OB-Verfügung vom 27.08.2015 zum Start neuer Projekte;
Einführung eines Überprüfungsvorbehalts angesichts der angespannten Haushaltslage
hier: Einzelvorlage zur Erweiterung der Öffnungszeiten des Bücherbusses im Wege einer stellenplanmäßigen Änderung   
BSV/16/00028
   
TOP 9
Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage und den Auflagen der Regierung von Schwaben:
hier: Ausbau der Taktisch-Technischen Betriebsstätte (UA 16070 VHK 315)   
BSV/16/00037

TOP 10
Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage und den Auflagen der Regierung von Schwaben
hier: Beschaffung von neuen Atemschutzgeräten der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Augsburg UA 13010 VHK 002 (Allgemeine Ausstattung)   
BSV/16/00038
   
TOP 11
Haushaltseinbringung 2016
BER/16/00061
   
TOP 12
Bericht über eine mögliche Satzung zur Änderung der Real-steuerhebesätze im Zuge der Haushaltsberatungen 2016   
BER/16/00014


Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel


TOP 13
Luftreinhalte-/ Aktionsplan für die Stadt Augsburg mit Einbeziehung der Umlandgemeinden: Einführung der Stufe 3 der Umweltzone   
BSV/15/03827
   
TOP 14
Grünflächenpflege 2016   
BSV/15/03690
   
TOP 15   
Erlass einer Friedhofssatzung für den Naturfriedhof Bergheim
Erlass einer Friedhofsgebührensatzung Naturfriedhof mit Ge-bührenverzeichnis   
BSV/15/03056

TOP 16
Änderung der Friedhofssatzung   
BSV/15/03793
   
TOP 17
Änderung der Betriebsordnung für das städtische Krematorium   
BSV/15/03515

TOP 18
Änderung der Anlage zur Friedhofsgebühren- und-Kosten-satzung (Gebühren- und Kostenverzeichnis);
Ergänzung der Entgeltliste für das städtische Krematorium   
BSV/15/03403


Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg


TOP 19
Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 634 B "Nördlich der Derchinger Straße" und Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 634 D "Westlich der Pöttmeser Straße"
1.Verlängerung der Veränderungssperren (Satzungsbeschlüsse)   
BSV/15/03840
   
TOP 20
Straßenbenennung des Lechuferweges im Stadtbezirk Firnhaberau
Vorschlag: "Stefan-Höpfinger-Weg"   
BSV/15/03750


Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling


TOP 21
Sondernutzungserlaubnis für die Rotary Streetsoccer Matchdays auf dem Rathausplatz   
BSV/16/00058
   
TOP 22
Genehmigung der Niederschrift vom 17.11.2015   
   
TOP 23
Anfragen / Verschiedenes   



Dr. Kurt Gribl
Oberbürgermeister

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