20. Sitzung des Stadtrates

Termin:Di, 17.11.2015
Beginn:14:30 Uhr  öffentliche Sitzung,
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Sitzungsort:
Rathaus, Rathausplatz 2, Sitzungssaal, 2. Stock
 

 

Tagesordnung öffentliche Sitzung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung



Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Bernd Kränzle

TOP 3
Innenstadtfest
BSV/15/03694    
    

   
Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Margarete Heinrich

TOP 4
Stadtwerke Augsburg Energie GmbH: Änderung
des Gesellschaftsvertrags und Benennung zweier
weiterer Aufsichtsräte
BSV/15/03688


   
Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle

TOP 5
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit
Nachtragshaushaltsplan 2015
(Nachtragsunterlagen wurden bereits zugestellt)
BSV/15/03669

TOP 6
Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung vor dem
Hintergrund der angespannten Finanzlage und den
Auflagen der Regierung von Schwaben
hier: Generalsanierung Stadtmarkt - UA 73110 VHK 202
BSV/15/03667   

TOP 7
Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen vor dem
Hintergrund der angespannten Haushaltslage und den
Auflagen der Regierung von Schwaben;
hier: Abriss und Neuerrichtung des Umkleidegebäudes
an der Bezirkssportanlage Süd - UA 56010 VHK 522
BSV/15/03674
   
TOP 8
Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung vor dem
Hintergrund der angespannten Finanzlage und den
Auflagen der Regierung von Schwaben;
hier: Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" -
Stadtteilzentrum Lechhausen (UA 61720 VHK 002)
BSV/15/03665
   
TOP 9
Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung vor dem
Hintergrund der angespannten Finanzlage und den
Auflagen der Regierung von Schwaben
hier: Generalsanierung/Neubau von Spielstätten des
Theaters - UA 33010 VHK 212
BSV/15/03685
    

   
Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild

TOP 10
Westpark-Grundschule
Zustimmungsbeschluss zur Entwurfsplanung für die
bauliche Erweiterung
BSV/15/03479



Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg

TOP 11
Änderung des Flächennutzungsplanes (111) mit
integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich
"Südlich der Nagahama-Allee, zwischen Fichtelbach
und Hanreiweg" im Planungsraum Innenstadt
(Billigungs- und Auslegungsbeschluss)
BSV/15/03568

TOP 12
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes
(BayStrWG)
Teilweise Einziehung der Franziska-Wittmann-Straße
BSV/14/02161-1
   
TOP 13
Teilnahme an der Aktion "Stadtradeln 2016"
BSV/15/03605

TOP 14
Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung für das
Wirtschaftsjahr 2016
BSV/15/03575



Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling


TOP 15
Sondernutzungserlaubnis für die ABBA-Night
auf dem Rathausplatz
BSV/15/03680
  


TOP 16
Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2015    
       
TOP 17 
Anfragen / Verschiedenes 



In Vertretung



Eva Weber
Bürgermeisterin

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