17. Sitzung des Stadtrates

Termin:Mi, 29.07.2015
Beginn:09:00 öffentliche Sitzung,
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Sitzungsort:

Rathaus, Rathausplatz 2, Sitzungssaal, 2. Stock

Tagesordnung öffentliche Sitzung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung



Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Bernd Kränzle


TOP 3
Änderung der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats sowie Entsendung von Vertretern in Beiräte
BSV/15/03292
   
TOP 4
Vorlage der Jahresrechnung 2014 an den Stadtrat und Verweisung an den Rechnungsprüfungsausschuss
BSV/15/03312


   
Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund


TOP 5
Beschluss zur Umsetzung des Diskriminierungsverbots und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes bei der Gewährung städtischer Zuschüsse
BSV/15/03258       
Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen



Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin

TOP 6
Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung außer-planmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 172.000 Euro für die Erneuerung der Sanitäranlagen (Duschanlage) und die behindertengerechte Erschließung des Kegelleistungszentrums am Eiskanal nach Rechtskraft des Haushaltsplans 2015
DRI/15/03189
   
TOP 7
Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung außer-planmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 200.000 Euro für die Sanierung der Leittechnik im Alten Stadtbad nach Rechtskraft des Haushaltsplans 2015
DRI/15/03190
   
TOP 8
Anzeige nach § 17 KommHV für die Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgabemitteln in Höhe von 385.000 € bei HSt. 2.46400.9321.00 VHK 441 - Kita-Vorbehaltsfläche Bereich Bahnladehof - Grunderwerb
DRI/15/03233
   
TOP 9
Erneuerung des Reischlesteges von der Müllerstraße über den Stadtbach;
Vorgriffsweise Bereitstellung außer-planmäßiger Ausgabe-mittel in Höhe von 230.000 € und Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung außer-planmäßiger Ausgabemittel in gleicher Höhe
DRI/15/03266
   
   
TOP 10
Schaffung der finanzwirtschaftlichen Grundlage für die dringende Ausschreibung von Brandschutzmaßnahmen an der FOS/BOS einschließlich RWS im Volumen von 500.000 € zur Überbrückung der Zeitspanne bis zur Rechtskraft des Haushalts
DRI/15/03273


   
Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle

TOP 11
Bericht 2014 nach der Finanzrichtlinie der Stadt Augsburg (FinR) zum Kredit-, Finanzanlagen- und Bürgschafts-management
(Hinweis: s. auch Ergänzung im nichtöffentlichen Teil)
BER/15/03235
   
TOP 12
Bericht über das Jahresrechnungsergebnis 2014 mit Analyse der Abweichungen;
(mündlicher Bericht anhand von schriftlichen Übersichten)
BER/15/03237
   
TOP 13
Halbjahresbericht über den Vollzug des Haushalts 2015
BER/15/03238


   
Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel
Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg


TOP 14
Zukunftsleitlinien für Augsburg
BSV/15/02882   
   
   
Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister
Mitberichterstatterin: Dr. Pia Haertinger


TOP 15
Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2012 der
43 von der Stadt Augsburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
BSV/15/03169   

TOP 16
Entlastung der Verwaltung nach Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2012 der 43 verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
BSV/15/03170


   
Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister
Mitberichterstatterin: Ingrid Fink

TOP 17
Fortschreibung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII
BSV/15/03211
   
TOP 18
Nutzung des Anwesens Blücherstraße 89; Inobhutnahmestelle und / oder Wohnprojekt
hier: Umsetzung Ziffer 4 aus BSV 15/02675
BSV/15/03299


   
Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister

TOP 19
Ausbau von Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) in Augsburg
BSV/15/03016
   
TOP 20
Neubau- und Sanierungsmaßnahmen von Kinder-tagesstätten - weitere Maßnahmen ab 2015
BSV/15/03278
   
   
Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Andreas Jäckel


TOP 21
Theater Augsburg Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2015/2016 (1. Fassung)
BSV/15/03248
   
TOP 22
Kulturbeirat der Stadt Augsburg
Erlass einer Geschäftsordnung
BSV/15/02973


   
Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg

TOP 23
Bebauungsplan (BP) Nr. 868 "Zwischen Rosenaustraße und Elisenstraße"
Erlass einer Veränderungssperre (Satzungsbeschluss)
BSV/15/03179
   
TOP 24
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 662 A "Westlich der Ammannstraße"
(Entscheidung über das weitere Verfahren)
BSV/15/03180
   
TOP 25
Bebauungsplan (BP) Nr. 288 B "Sheridan-Kaserne, Teilbereich östlich des Nestackerweges" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)
BSV/15/03176
   
TOP 26
Bebauungsplan Nr. 278 "Südlich der Stuttgarter Straße, zwischen Meierweg und Donauwörther Straße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)
BSV/15/03125
   
TOP 27
Bebauungsplan Nr. 278 "Südlich der Stuttgarter Straße, zwischen Meierweg und Donauwörther Straße" 2. Verlängerung einer Veränderungssperre (Satzungsbeschluss)
BSV/15/03126
   
TOP 28
Bebauungsplan (BP) Nr. 865 "An der Königsbrunner Straße, Inninger Straße, Landsberger Straße und Tattenbachstraße"
2. Verlängerung einer Veränderungssperre (Satzungsbeschluss)
BSV/15/03146
   
TOP 29
Änderung des Flächennutzungsplanes (114) mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich "Singoldstraße / Wernhüterstraße" im Planungsraum Lechhausen (Änderungsbeschluss)
BSV/15/03178
   
TOP 30
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
Wegerechtliches Verfahren zur geänderten Sperrstelle in der "Verbindungsstraße zwischen der Gollwitzerstraße und der Straße "Am Webereck" "
BSV/15/03202
   
TOP 31
Vollzug des Friedrich - Prinz- Fonds der Stadt Augsburg
hier: Finanzierung der Abgüsse von Nebenfiguren des Augustusbrunnens nebst Erneuerung der Brunnentechnik und Steinrestaurierung
BSV/15/03182
   
TOP 32
Straßenbenennung im Innovationspark
Vorschlag: "Forschungsallee"
BSV/15/02931
   
Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling


TOP 33
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Sicherung der Rettungsdienst- und Feuerwehralarmierung - Vertretungsvereinbarung ILS -
BSV/15/03242
   
TOP 34
Genehmigung der Niederschrift vom 21.05.2015   
   
TOP 35
Anfragen / Verschiedenes   



Dr. Kurt Gribl
Oberbürgermeister

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