4. Sitzung des Allgemeinen Ausschusses und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit

Termin:Mo, 13.04.2015
Beginn:14.30 Uhr öffentliche Sitzung
Sitzungsort:Rathaus, Rathausplatz 2, Sitzungszimmer, 2. Stock

Tagesordnung öffentliche Sitzung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung


Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat

TOP 3
Medizinische Versorgung von Flüchtlingen
BER/15/02845
   
TOP 4
Freiwillige Feuerwehr Lechhausen
mündlicher Bericht
BER/15/02883
   
TOP 5
Taktisch Technische Betriebsstelle (TTB);
hier: Ergänzende Kosten- und Nutzungsverein-
barung über die Räumlichkeiten für die TTB
BSV/15/02901
   
TOP 6
Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes
hier: Änderung der Taxi-Tarifordnung
BSV/15/02910  

TOP 7
85. Stadtmarktjubiläum
Vorstellung Festivitäten
mündlicher Bericht
BER/15/02886
   
TOP 8
Bericht über den aktuellen Stand hinsichtlich der Sanierung der Marktgaststätte und der Verlängerung des bestehenden Pachtvertrags
BER/15/02854
   
TOP 9   
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Märkte in der Stadt Augsburg (Marktgebührensatzung)
BSV/15/02828
   
TOP 10
Broschüre "Heiraten in Augsburg" / Autokorsos in der Maximilianstraße
mündlicher Bericht
BER/15/02884
   
TOP 11
Erlass einer sicherheitsrechtlichen Allgemeinverfügung über die Untersagung bestimmter Formen des Bettelns in Teilen des Stadtgebiets Augsburg
BSV/15/02899
   
TOP 12
Richtlinien für die Nutzung des öffentlichen Verkehrsgrundes in der Stadt Augsburg durch Straßensondernutzungen
- Neukonzeption -
BSV/15/02837   
   
TOP 13
Straßen- und Hoffest in der Augsburger Innenstadt ab 2016
mündlicher Bericht
BER/15/02885
   
TOP 14
Genehmigung der Niederschrift vom 08.10.2014 und 01.12.2014 
   
TOP 15
Anfragen / Verschiedenes   


Dr. Kurt Gribl
Oberbürgermeister

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