Aufgabenkritik – der Vorschlagskatalog der KGSt

Die Auswirkungen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise haben die angespannte Finanzlage vieler Kommunen zusätzlich verschärft. Unabhängig von dieser außergewöhnlichen Talfahrt und einer nur schrittweisen Erholung der internationalen Märkte liegen die Ursachen der finanziellen Nöte vieler Kommune tiefer. Auch in Augsburg. Es geht um grundsätzliche strukturelle Defizite infolge zu geringer Steuereinnahmen, steigender Sozialausgaben und hohem Nachholbedarf bei Sanierungen und Investitionen. Belastend haben sich auch viele – im Einzelnen gut gemeinte – Standardverbesserungen und Aufgabenausweitungen ausgewirkt.

Um handlungsfähig bleiben zu können, sind Einschränkungen und Prioritätensetzungen, aber auch die Prüfung von mehr Einnahmequellen unverzichtbar. Die Stadt Augsburg hat sich daher im Herbst 2010 auf Initiative des Finanzreferats dem Prozess einer Aufgabenkritik und strukturellen Konsolidierung unterzogen. Öffentlicher Auftakt war ein Experten-Hearing im Augsburger Rathaus. Aus unterschiedlichen Blickwinkeln erläuterten Fachleute aus dem gesamten Bundesgebiet Ursachen, Auswirkungen und Lösungsansätze der kommunalen Finanznot..

Weil der gesamte Sparprozess auf Offenheit und Transparenz hin angelegt ist, ist eine interfraktionelle Arbeitsgruppe einberufen worden, die sich in regelmäßigen Sitzungen intensiv eingebracht hat. Das Know-how der Stadtverwaltung wurde einbezogen. Auch Vorschläge aus der Bürgerschaft wurden berücksichtigt.

Begleitet hat den gesamten Prozess die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt), bei der die Stadt Augsburg zusammen mit über 1700 weiteren Kommunen in Deutschland Mitglied ist. Ihre umfangreichen Verwaltungserfahrungen verknüpfte die KGSt mit örtlichen Recherchen und den von allen Augsburger Akteuren eingebrachten Denkanstößen.

Ergebnis ist ein rund 1100 Seiten umfassender Katalog mit 287 Vorschlägen. Ziel ist, auf Basis dieser Vorschläge einen Konsolidierungsbeitrag ab 2012 von jährlich sechs Millionen Euro zusätzlich über einen Zeitraum von zehn Jahren zu erreichen. Das heißt: 2022 soll der Verwaltungshaushalt um 60 Millionen Euro geschrumpft sein.

Bürgermeister und Finanzreferent Hermann Weber bringt ab 2012 in die Haushaltsberatungen auf der Basis der KGSt-Vorschläge entsprechende Konsolidierungsvorschläge ein. Wo eingespart wird und in welchem Umfang, entscheidet der Stadtrat. Er hat zu den Sparvorschlägen das letzte Wort

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