Vertrag unterzeichnet: Klinikum wird Uniklinik & staatlich

13.06.2018 12:25 | Kategorie: Umwelt & Soziales, Uniklinik

Das Klinikum Augsburg wird in die Trägerschaft des Freistaats Bayern überführt. Am heutigen Mittwoch, 13. Juni, wurde der Transaktionsvertrag in München unterzeichnet.


Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Landrat des Landkreises Augsburg, Martin Sailer, Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Prof. Dr. Marion Kiechle, und Oberbürgermeister der Stadt Augsburg, Dr. Kurt Gribl, bei der Vertragsunterzeichnung im Prinz-Carl-Palais in München. Foto: Bayerische Staatskanzlei

„Damit erreichen wir ein seit Jahrzehnten für Augsburg und die ganze Region verfolgtes Ziel: Die Uni-Klinik ist da!!!“, freut sich Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl. Die medizinische Spitzenversorgung für mehr als 5 Millionen Menschen in und um Augsburg sei damit dauerhaft gesichert. Die bisherigen Träger werden finanziell entlastet.

„Dass die Uniklinik darüber hinaus der ganzen Region einen Megaschub für wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze gibt, kommt noch oben drauf", so Gribl weiter. „Die Stadt Augsburg ist dem Freistaat Bayern für diese epochale Entscheidung und die kraftvolle Umsetzung in hohem Maße zu Dank verpflichtet. Der Vorgang ist ein Meisterstück an Gemeinschaftsleistung der beiden Ministerpräsidenten und den im Landtag für Augsburg und den Landkreis seit Jahrzehnten in dieser Mission agierenden Abgeordneten.“

Das regelt der Transaktionsvertrag: Uniklinik ab 1. Januar 2019

Bereits seit Ende 2013 laufen die Verhandlungen zwischen dem Freistaat Bayern (Wissenschaftsministerium) und dem Krankenhauszweckverband Augsburg (KZVA). Im KZVA sind Stadt und Landkreis Augsburg noch Träger des Kommunalunternehmens Klinikum Augsburg. Als letzter Baustein der Überführung regelt der Vertrag im Wesentlichen Folgendes :

  • Das Universitätsklinikum wird zum 01. Januar 2019 gegründet – als Rechtsnachfolger des Kommunalunternehmens Klinikum Augsburg.

  • Der KZVA steht ein für in der Vergangenheit entstandene Verbindlichkeiten (Betriebsdefizite aus dem Krankenhausbetrieb der Vergangenheit, Investitionszuschüsse für bauliche und technische Investitionen der Vergangenheit).

  • Die Generalsanierung geht weiter und wird nach Transaktion von der Bayerischen Staatsbauverwaltung fortgeführt.

  • Besonderheiten werden für den Anbau West geregelt, dieser soll noch auf Kosten (und Risiko) des KZVA abgeschlossen werden.

Eine wichtige Festlegung ist auch, dass nach Übernahme des Kommunalunternehmens in staatliche Trägerschaft die medizinische Grundversorgung in der Region vollständig durch das Universitätsklinikum sichergestellt wird. (pm,je)




+ -