Stadtrat: Theater, Modular und viele Häuser

30.11.2017 14:01 | Kategorie: Bürgerservice & Rathaus

Am heutigen Donnerstag, 30. November, kommt der Augsburger Stadtrat im Rathaus zusammen. Auf der Tagesordnung stehen 30 Punkte. Die Sitzung läuft seit 14:45 Uhr.


Im Stadtrat geht es heute unter anderem um die Theatersanierung, den Mietspiegel und das Modular Festival. Foto: Ruth Plössel/Stadt Augsburg

 

Fahrrad-Komfortstreifen in der Maximilianstraße

+++ 20:32 Uhr +++

Bei 3 Gegenstimmen wird der Komfortstreifen beschlossen. "Wir schauen aber genau drauf, wer dann auf dem Komfortstreifen fährt", beschließt der OB den offiziellen Teil der öffentlichen Sitzung. Der Tickerer beendet damit seinen Arbeitstag und wünscht einen schönen Rest-Abend - oder gleich eine gute Nacht.

+++ 20:28 Uhr +++

In der Maximilianstraße ist geplant, auf einer Breite von 1,50 Metern das Kopfsteinpflaster durch gesägtes Pflaster zu ersetzen. Dadurch soll ein "Komfortstreifen" für Fahrradfahrer geschaffen werden. Oliver Nowak (Polit-WG) hat Bedenken, dass der Abstand von 0,50 Metern zu den parkenden Autos zu wenig seien. Baureferent Merkle erwidert, dass genau das der gesetzlich vorgeschriebene Mindestabstand sei. Die Maßnahme sei in engster Abstimmung mit dem ADFC und allen Verantwortlichen geplant worden. Auflage der Regierung von Schwaben sei es gewesen, dass die Verkehrsspur für die Autos in Kopfsteinpflaster bleibt, der Komfortstreifen sowie auch der Parkstreifen durch geschnittenes Pflaster ersetzt wird.

Bebauungsplan für die Uniklinik+++ 20:23 Uhr +++

Jetzt ist der berühmte "Bebauungsplan 300" an der Reihe - der Plan für die Medizinische Fakultät der Universität Augsburg. Pro Augsburg habe große Bedenken, was die Zahl der Parkplätze angeht, so Thomas Lis. Laut OB Dr. Kurt Gribl wurden bei den Planungen sämtliche Schlüssel und Vorgaben für die Zahl der Stellplätze berücksichtigt - zumindest gehe er davon aus. Baureferent Gerd Merkle führt an, dass man im Moment nur die Bedarfsanalysen hat. Er warne aber vor fünfstöckigen Parkdecks. Bau- und Planungsrechtlich denkbar sei das, aber nicht wünschenswert. Oliver Nowak (Polit-WG) erinnert an das kostenlose ÖPNV-Ticket für jeden Studenten: "Wenn erst die Straßenbahn rausfährt, sehe ich keinen Bedarf für viele Parkplätze."

Der Bebauungsplan wird einstimmig angenommen.

Mobilitätsdrehscheibe Augsburg/Hauptbahnhof

+++ 20:22 Uhr +++

Die Planungen werden einstimmig befürwortet.

+++ 20:12 Uhr +++

Dr. Walter Casazza, Geschäftsführer der Stadtwerke Augsburg, berichtet vom Sachstand beim Umbau des Hauptbahnhofs. Finanziell wie zeitlich liege man im Plan. Nachfragen? Gibt es keine.

Jetzt geht es um den Stand der Planung der Vorplätze. Baureferent Gerd Merkle droht einen "sehr langen" Sachvortrag an, sofern dieser gewünscht werde - im Fachausschuss habe dieser eineinhalb Stunden gedauert.

Auf der Ostseite (dem heutigen Vorplatz) seien Kurzzeit-Parkplätze geplant. Auch Stellplätze für Carsharing-Autos soll es geben. Dazu gebe es 8 Taxi-Plätze sowie 20 weitere in der Victoria-Straße. Am südlichen Ende seien zusätzliche Fahrrad-Stellplätze geplant. Der Vorplatz sei barrierefrei aus dem Bahnhofsgebäude zu erreichen.

Im Westen (Thelott-Viertel) soll ein Fahrrad-Parkhaus mit 1150 Stellplätzen errichtet werden. Nicht alle davon sollen kostenpflichtig sein. Im Erdgeschoss soll ein Fahrrad-Händler mit Werkstatt einziehen, außerdem ein Zeitschriften-Laden. Gegenüber ist ein Café vorgesehen.

Modular-Festival auch 2018 im Wittelsbacher Park

+++ 20:07 Uhr +++

Einstimmig: Das Modular Festival findet auch 2018 im Wittelsbacher-Park statt.

+++ 20:06 Uhr +++

OB Dr. Kurt Gribl freut besonders, dass das Modular als solches nicht mehr infrage gestellt wird. Er betont außerdem, dass es 2018 noch einmal deutlich höhere Auflagen geben werde als in diesem Jahr.

+++ 19:54 Uhr +++

Umweltreferent Reiner Erben erklärt, dass die Veranstalter schon in diesem Jahr hohe umweltrechtliche Auflagen zu erfüllen hatten und diese auch erfüllt haben. Margarete Heinrich (SPD) stimmt zu, dass die Auflagen gut eingehalten wurden. Sie regt an, dass man auch zeitnah über 2019 und 2020 sprechen müsse, da der Stadtjugendring (SJR) Planungssicherheit brauche. Gabriele Thoma (SPD) nennt die Umsetzung des Umweltschutzkonzeptes durch den SJR "beispielhaft". Es sollten aber die Fahrrad-Stellplätze ausgebaut werden.

Verena von Mutius (Bündnis 90/Die Grünen) betont, dass das Festival auf einem sehr hohen Niveau stattfinde. Andere Veranstalter sollten sich am SJR orientieren. Darum könne sie der Veranstaltung im Landschaftsschutzgebiet zustimmen.

"Der historische Stadtgarten war immer dazu da, um die Leute zu belustigen", erklärt Reiner Schaal (CSU). Als in den 1980er-Jahren das Landschaftsschutzgebiet eingeführt wurde, habe man aber genau von diesem Belustigungs-Charakter Abstand genommen. Diese Rechtsverordnung habe heute noch Bestand. Bereits beim ersten Modular gab es Diskussionen, ob dieses Festival dort stattfinden dürfe. Es würden dort auch viele Umwelt-Themen gespielt. Wenn er aber der Durchführung 2018 jetzt zustimme, muss er aber überlegen, ob die politische Entscheindung von einst heute noch Bestand habe. Man solle sich an das halten, was einst beschlossen wurde, oder grundsätzlich etwas anderes beschließen.

+++ 19:48 Uhr +++

Das Modular-Festival soll 2018 noch einmal im Wittelsbacher-Park stattfinden. Kulturreferent Thomas Weitzel erklärt, man habe aufgrund der Bedenken der Anwohner mit den Machern des Festivals gesprochen. Er verweist auch auf den Bürger-Talk im Kongress am Park. Es seien alternative Standorte "sehr seriös geprüft" worden, etwa die Messe. Allein aus logistischen Gründen wurden diese Standorte nicht in Betracht zu ziehen. Man versuche, das Gaswerk-Areal zum Festival-Gelände zu entwickeln. Auch die große Bühne soll dort aufgestellt werden können.

Claudia Eberle (Pro Augsburg) erinnert an den Antrag ihrer Fraktion, nach 22 Uhr nur noch unplugged, also ohne Verstärker, gespielt wird. Außerdem solle die Eintrittskarte am Abend als Freikarte für Clubs gelten, die sonst Eintritt kosten würden.

Neubau der Kita im Dehner-Park

+++ 19:42 Uhr +++

Laut OB Gribl habe man lange damit gerungen, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Nur unter der Voraussetzung, dass ein städtebaulicher Bebauungsplan zustande kommt und die Förderfähigkeit nicht riskiert wird, könne abgestimmt werden. Unter diesem Vorbehalt wird der Neubau einstimmig beschlossen.

Neue Kita in Pfersee+++ 19:34 Uhr +++

Jetzt stünde der Neubau einer Kita beim Pferseer Schlössle zur Abstimmung. Allerdings wird es dafür keine Mehrheit geben. Darum soll alternativ über den Standort Spicherer-Schule bzw. (falls kurzfristig realisierbar) auf der Friedhofserweiterungsfläche oder bei der YouFarm (siehe weiter unten) abgestimmt werden. Der Standort Schlössle-Park soll nicht weiter verfolgt werden. Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) fragt, warum nicht auch der Standort Dierig-Gelände geprüft wird. Bürgermeister Dr. Stefan Kiefer antwortet, er glaube, dass es rechtlich nicht möglich sei, dort eine Kita zu installieren. Man werde sich aber damit befassen.

Es wird einstimmig wie beschreiben beschlossen.

Unterkünfte für Geflüchtete+++ 19:31 Uhr +++

Die Satzung über die Benutzung der städtischen Unterkünfte für Geflüchtete in Augsburg wird angenommen. Seperat wird über die Gebührensatzung dazu abgestimmt. Bei 3 Gegenstimmen angenommen.

Sozialticket für Busse und Bahnen

+++ 19:28 Uhr +++

Der Antrag von Oliver Nowak auf das 31,50-Euro-Ticket wird mehrheitlich abgelehnt. Das Sozialticket wird dagegen bei 7 Gegenstimmen angenommen.

+++ 19:12 Uhr +++

Das günstige Sozialticket für Busse und Bahnen soll weitergeführt werden. Es soll eine Alternative angeboten werden, die für 39 Euro die Benutzung des ÖPNV auch vor 9 Uhr erlaubt. Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) stört sich daran, dass bereits für das Schülerticket 1 Million Euro veranschlagt sind, für das neue Sozialticket kämen weitere 500.000 Euro dazu. Es sei außerdem besprochen gewesen, dass mit Einführung des Jedermann-Tickets, das ab 9 Uhr gilt, das Sozialticket abgeschafft werde.

Oliver Nowak (Polit-WG) führt an, dass einem Hartz-IV-Empfänger nur rund 27 Euro für Verkehrsmittel zur Verfügung stehen. Er beantragt daher ein Ticket für 31,50 Euro, das auch vor 9 Uhr gelten solle.

Peter Grab (WSA) fragt, warum statt den Schüler- und Sozialtickets nicht ein 365-Tage-Ticket für 365 Euro eingeführt werde, wie es in Wien angeboten wird: "Lassen wir es beim 30-Euro-Ticket für jedermann, lassen wir die 9-Uhr-Regelung weg und bezuschussen das mit den 1,5 Millionen Euro."

Dr. Florian Freund (SPD) ist dieser Idee nicht abgeneigt: "Aber uns ist bewusst, was das kostet." Diese Frage müsse auf Ebene des Freistaats gelöst werden. Seine Fraktion stimme daher der Fortführung des Sozialtickets zu.

Qualifizierter Mietspiegel Augsburg

+++ 19:07 Uhr +++

Bei 14 Gegenstimmen wird der Mietspiegel beschlossen.

+++ 19:02 Uhr +++

OB Dr. Kurt Gribl erklärt, er sei selbst nicht voll überzeugt vom Mietspiegel, werde aber dennoch zustimmen. "Wir haben damit ein Ordnungs- und Orientierungsinstrument", so der OB. Ihm gefalle nicht, dass Lager gebildet werden: "Da ist der Mieterverein und da ist Haus & Grund." Vielmehr müssten alle Seiten gehört werden. Die Durchschnittsmiete liege in Augsburg bei 7,37 Euro - günstiger sei Wohnen in kaum einer anderen Großstadt. "Darum sollten wir aufhören, Augsburg als Standort der Überteuerung runterzureden."

+++ 18:53 Uhr +++

Sozialbürgermeister Dr. Stefan Kiefer dankt allen, die "das jetzt mittragen werden, weil damit eine Lücke geschlossen wird, was in einer Stadt wie Augsburg längst überfällig war". Er rät bei der Beurteilung des Mietspiegels: "Nehmen Sie zur Beurteilung alle Rechenschritte heran und greifen Sie nicht nur einen heraus." Ohne Miespiegel könne man nicht erkennen, welche Miete illegal sei, wo der Wucher beginne. Er bittet, auch wenn nicht alle zustimmen können, den Mietspiegel für künftige Beratungen heranzuziehen.

+++ 18:47 Uhr +++

Max Weinkamm (CSU) geht ans Rednerpult. Er stellt fest: "Kollege Kiefer wurde beauftragt einen Mietspiegel zu erstellen - er hat seinen Auftrag erfüllt." Es sei schwierig einem Augsburger klarzumachen, dass im Hochfeld die teuren Wohnungen seien und in Inningen die billigen. Das sei aber nur die Feststellung der tatsächlichen Mieten und nicht der etwa zu erzielende Mietzins. Er habe für den Mietspiegel gestimmt, weil einige CSU-Räte dagegen waren, er aber nicht wollte, dass die Mehrheit der CSU-Fraktion dagegen sei. Heute aber stimme er wieder dagegen, weil seine Fraktion vollzählig sei. Er befürchte wie Peter Grab, dass alle Vermieter, die unter 7 Euro pro Quadratmeter vermieten, nach dem Mietspiegel bei Neuvermietung deutlich erhöhen. Jeder, der günstig vermiete, werde durch den Mietspiegel geradezu darauf gestoßen, die Miete zu erhöhen.

+++ 18:41 Uhr +++

Ingrid Fink (CSU) führt an, dass ihre Partei die aktuelle Fassung als einen "Einstieg in den Mietspiegel" sehen. "Somit wird aus der Mitberichterstatterin eine Miet-Berichterstatterin", scherzt OB Dr. Kurt Gribl. Peter Grab (WSA) bezeichnet den Mietspiegel derweil als "Preistreiber". Vor allem bei bisher günstigen Wohnungen würden die Mieten steigen.

Obdachlosenunterkünfte für Frauen und Männer

+++ 18:35 Uhr +++

Die Übergangswohnheime für Obdachlose werden neu aufgestellt. Künftig soll es eigene Einrichtungen für Männer und Frauen geben. Neu ist außerdem, dass die Trägerschaft ausgeschrieben wird. Auch hier stimmen die Ratsmitglieder geschlossen zu.

Sammlung von Wertstoffen

+++ 18:29 Uhr +++

Die Stadt will unter anderem die Anzahl der "Wertstoffinseln" mit Sammelcontainern für Altgeräte, Altglas und Alttextilien erhöhen. Pro 1000 Einwohner soll es mindestens eine Wertstoffinsel geben - aktuell also insgesamt etwa 300. Peter Grab (WSA) fragt, warum man hier nicht verstärkt auf private Organisationen setzt. Umweltreferent Reiner Erben betont, man wolle gegen illegale Sammelcontainer, die auf privaten Flächen abgestellt werden, verstärkt vorgehen. "Wir haben 2013 festgelegt, dass wir für 3 Jahre an die Aktion Hoffnung vergeben und danach neu vergeben", so Erben. Man könne aber nicht automatisch der Aktion Hoffnung die Sammlung weiter übertragen. Etwa 1/3 des Ausschreibungsergebnisses soll gemeinnützigen Sammlern übertragen werden. Die Aktion Hoffnung könne also weiterhin sammeln.

Das erweiterte Standortkonzept wird einstimmig beschlossen.

Vergabe und Förderung von Wohnbaugrundstücken

+++ 18:26 Uhr +++

Die Preise für Wohneigentum sind massiv gestiegen. Darum sollen die Bemessungsgrenzen für die Vergabe und Förderung von stadteigenen Grundstücken für selbst genutztes Wohneigentums für niedrige und mittlere Einkommen nach oben korrigiert werden. Bei einer Gegenstimme angenommen.

Standesamt wird barrierefrei+++ 18:23 Uhr +++

Das Standesamt in der Maximilianstraße soll barrierefrei werden. Außerdem dem Einbau eines Aufzugs soll auch die EDV komplett erneuert werden, außerdem ist die Umsetzung eines Brandschutzkonzeptes geplant. Wird einstimmig angenommen.

+++ 18:20 Uhr +++

Es geht um das IT-Gründerzentrum "aiti-Park". Pro Augsburg führt an, dass Markus Arnold die FDP verlassen habe. Im Aufsichtsrat sollten aber nur Mitglieder von politischen Parteien vertreten sein. Es wird Oliver Nowak (Polit-WG) vorgeschlagen. Aber abgelehnt.

+++ 18:17 Uhr +++

"Bitte Plätze einnehmen - vorsicht an der Bahnsteigkante - jetzt geht's rund", ruft der OB die Räte auf die Plätze. Noch ist der Saal nicht komplett gefüllt, aber die Beschlussfähigkeit wurde offziell festgestellt.

+++ 18:11 Uhr +++

Der Tickerer hat die Pause genutzt, um die potenziellen neuen Stühle für den Sitzungssaal zu testen. Wie vor einem Monat berichtet, sollen die alten, schweren Polstersessel durch moderne Konferenzstühle ersetzt werden. Der Tickerer hat sich entschieden: Der Freischwinger mit der Nummer 3 ist der bequemste. Freilich zählt des Tickerers Meinung hier nicht. Er ist aber schon gespannt, für welches Modell sich die Mehrheit der Ratsmitglieder entschiedet ...

+++ 17:57 Uhr +++

Der OB unterbricht die Sitzung. Wir melden uns um 18:15 Uhr wieder. Bis gleich.

Nachtragshaushalt 2018

+++ 17:55 Uhr +++

Bei vier Gegenstimmen wird der Nachtragshaushalt beschlossen.

+++ 17:51 Uhr +++

"Der Haushalt ist nicht die richtige Stelle, das zu diskutieren", betont OB Dr. Kurt Gribl. "Ich sage noch einmal: Wenn wir etwas wollen, haben wir auch das Geld dafür."

+++ 17:47 Uhr +++

Die Diskussion bleibt beim Helmut-Haller-Platz und dem geplanten Offenen Treff in der Dinglerstraße hängen. CSU-Fraktionsvorsitzender Bernd Kränzle führt an, seine Fraktion habe sich gegen die Einrichtung an diesem Standort entschieden. Es müsse das Gesamtkonzept stimmen. Margarete Heinrich (SPD) lobt Ordnungsreferent Wurm, dass er sich dem Thema annehme.

+++ 17:33 Uhr +++

Nun steht der Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2018 zur Abstimmung. Peter Grab (WSA) tritt ans Rednerpult und erklärt, dass er mit dem Nachhaltshaushalt nicht einverstanden sei. "Trotz exorbitant höherer Einnahmen machen wir weiter Schulden." Er kritisiert, dass das Gesamtkonzept für den Helmut-Haller-Platz nicht auftauche. Er habe wie 1000 weitere Bürger eine Petition unterschrieben, die ein Gesamtkonzept fordert. Ordnungsreferent Dirk Wurm widerspricht: "Wir werden sukzessive voran kommen und schaffen ein Entlastungsangebot für den Helmut-Haller-Platz." OB Gribl unterstreicht: "Wenn es nötige Maßnahmen geben wird, wird es dafür auch das nötige Geld geben." Und: "Wenn wir uns einig sind, was wir wollen, gibt's dafür auch das Geld. Gell, Frau Weber?" Die Finanzbürgermeisterin: "Bitte weiter im Text."

Neue Kindertagesstätten

+++ 17:30 Uhr +++

Otto Hutter (Die Linke) wünscht einen Passus, in dem vermerkt ist, dass die Stadt wenn möglich selbst Betreiber der Kitas sein soll. OB Dr. Kurt Gribl weist darauf hin, dass dies dem Grundsatz der Subsidiarität widerspricht: Die Kommune wird nur dort tätig, wo kein privater Anbieter aktiv wird. Der Antrag Hutters wird vom Gremium abgelehnt.

+++ 17:24 Uhr +++

Johannes Hintersberger (CSU) weist darauf hin, dass der Staat derzeit den Bau von Kindertagesstätten mit bis zu 85 Prozent der förderfähigen Kosten unterstütze. Er appelliert, die Anträge so zeitnah wie möglich einzureichen, um die Zuschüsse nutzen zu können.

+++ 17:18 Uhr +++

Volker Schafitel (Freie Wähler) sagt, er verstehe den "plötzlichen Alarmzustand" der SPD nicht und auch nicht den aktuellen Aktionismus. Er könne dem städtebaulichen Ansatz nicht folgen. Vor ein paar Jahren habe man noch Schulgrundstücke privatisiert für die Wohnbebauung. Er könne sich nicht vorstellen, dass das Stadtplanungsamt zu den Vorhaben am Pfannenstiel oder Bourges-Platz seinen Segen gebe. OB Dr. Kurt Gribl erläutert dazu, dass die einzelnen Projekte noch weiter vertieft würden. Es gehe im Moment darum, die Projekte weiter zu verfolgen. "Aber jetzt höre ich auf", scherzt der OB, "sonst stimmen's noch zu am Schluss."

+++ 17:01 Uhr +++

Verena von Mutius (Bündnis 90/Die Grünen) verweist darauf, dass man nicht nur die Orte, sondern auch das Personal planen muss. Die städtischen Kitas in München würden beispielsweise eine Zulage zu den Tariflöhnen bezahlen. In der Beschlussvorlage stehe, dass sich freie Träger um die Standorte bewerben könnten - im Jugendhilfeausschuss sei aber beschlossen worden, dass sich auch die Kindertagesbetreuung der Stadt als Träger bewerben könne. Laut OB Dr. Kurt Gribl befasse man sich bereits mit dem Thema Gehalt. Es nütze aber auch nichts, wenn niemand mehr bei den freien Trägern arbeiten wolle, wenn diese weniger bezahlten.

+++ 16:24 Uhr +++

Hermann Weber stellt die Standorte jetzt im Einzelnen vor und erklärt die Machbarkeit. Weber erinnert daran, dass heuer zum Schuljahresbeginn 300 Plätze gefehlt haben. Nur 30 konnten mit kurzfristigen Maßnahmen versorgt werden, alle anderen mussten sich anderweitig um Betreuung kümmern. Dieser Situation will man mit Neubauten begegnen:

Standort 1/2: Südlich oder nördlich des Schmelzerbreienweges (Naubaugebiet südlich der Friedrich-Ebert-Straße) wurde abgelehnt. Man müsse hier den Bebauungsplan komplett neu aufstellen. Als Ersatz werden nun unter anderem Standorte an der Bgm.-Miehle-Straße geprüft.

Standort 3: Östlich des Amselweges im Bärenkeller. Die Fläche ist als Erweiterung für eine Kleingartenanlage vorgesehen. Ein Bebauungsplanverfahren wäre nötig - das wäre zu langwierig.

Standort 4/4a/4b: Eine Kita soll entweder auf dem Schulgrundstück an der Bärenstraße, bei der Erlöserkirche oder an der Ecke Hirblinger Straße/Holzweg entstehen.

Standort 5: Am Bourges-Platz beim Wertachbrucker Tor soll mittelfristig eine Kita entstehen. Alternativ wäre eine Fläche am Senkelbach denkbar, beim Gebäude des SV Delphin.

Standort 6: Kurzfristig wäre dagegen der Standort am Pfannenstiel realisierbar. Der "Feldherrenhügel" sollte einst bebaut werden, nachdem die dort befindliche Kleingartenanlage aufgelöst wurde. Allerdings wurden Reste einer römischen Siedlung darunter gefunden. Darum durfte das Gelände nicht mehr bebaut werden. Die Stadt hat das Gelände der MAN abgekauft. Das Gelände ist vorbehaltlich für einen archäologischen Park zu reservieren, so ist es im Grundbuch besiegelt. Dafür gab es Fördergelder vom Freistaat. Auf die für die Kita benötigte Fläche runtergerechnet, betrage die Förderung 5000 Euro, so Weber. Er hofft, dass der Freistaat den Plänen für eine Kita am Rande der Fläche nicht im Wege steht.

Standort 7/8: Nahe der Kurt-Schumacher-Straße soll eine weitere Kita entstehen. Auf einer der beiden vorgesehenen Flächen ist eine Erweiterung des Alten Ostfriedhofs geplant. Es sieht jedoch so aus, dass der Friedhof die Fläche aktuell nicht mehr benötige. Die Kita könnte sofort realisiert werden. Der zweite mögliche Standort wäre ein paar Meter weiter, bei der Pankratiusschule. Er wäre mittelfristig realisierbar.

Standort 9/10: Auch nahe der Schackstraße, beim Jugendzentrum Fabrik, ist eine Kita vorgesehen. Bevorzugt wird die Fläche zwischen Juze und Schleifenstraße.

Standort 11: Beim Gymnasium St. Anna in der Schertlinstraße war eine Kita vorgesehen. Allerdings soll die Fläche eher zur Erweiterung der Schule dienen.

Darum kam kurzfristig Standort 12 ins Spiel:

Standort 12: Beim Anna-Hintermayr-Stift ist eine Kita dort machbar, wo das ehemalige Gemeinschaftsgebäude steht. Offen ist noch, ob die Kita mit 2, 3 oder 4 Gruppen realisierbar ist.

+++ 16:21 Uhr +++

In Pfersee wurden zwei Standorte diskutiert: Beim Bürgerhaus Schlössle oder alternativ auf dem Gelände der ehemaligen Spicherer-Schule. Möglicherweise bieten sich auch Flächen beim Westfriedhof oder bei der YouFarm an. Dann könne das Spicherer-Areal komplett mit Wohnungen bebaut werden.

+++ 16:18 Uhr +++

Unter der Leitung von Hermann Weber, Leiter des städtischen Direktoriums 3, wurde eine Task Force eingerichtet, die alle Möglichkeiten für neue Kitas ausloten sollte. Insgesamt müssten rund 1500 neue Kita-Plätze ermöglicht werden. In der Pressekonferenz am Vormittag hat OB Dr. Kurt Gribl bereits betont, dass man durch die neu gefundenen Standtorte rund ein Drittel des Bedarfs über städtische Kitas abdecken könne.

+++ 16:16 Uhr +++

Nun geht es um neue Standorte für Kindertagesstätten. Die Verwaltung hat 11 Standorte geprüft. Nicht alle lassen sich realisieren.l

Theatersanierung: Sachstandsbericht

+++ 16:16 Uhr +++

Damit ist das Thema für heute abgeschlossen. Architekt Walter Achatz wird mit warmem Applaus verabschiedet.

+++ 16:14 Uhr +++

Christian Moravcik (Bündnis 90/Die Grünen) fragt, ob das externe Finanzcontrolling mit rund 2,5 Millionen Euro aus dem Kostenpuffer bezahlt werde. Baureferent Gerd Merkle sagt, der Architekt kalkuliere natürlich nicht mit Sonderwünschen des Stadtrates. Wolle man die Kosten für das Controlling nicht aus dem Puffer bezahlen, müsse man die Kosten obendrauf satteln.

+++ 16:08 Uhr +++

Rainer Schaal (CSU) verweist darauf, dass für den Orchesterprobensaal Bäume gefällt wurden, die an anderer Stelle nachgepflanzt werden müssen. Er will wissen, ob sich die Ausgleichspflanzungen in den kalkulierten 680.000 Euro für die Außenanlagen enthalten seien. Architekt Achatz erklärt, dass es sich bei diesem Faktor nur um die reinen Außenanlagen des Theaters selbst handle. Projektleiter Reinfuß verweist darauf, dass noch keine Ausgleichsflächen definiert sind.

Eine zweite Frage Schaals dreht sich um eine Kolonie von Abendseglern. Die Fledermäuse haben sich im Bauteil II einquartiert. Reinfuß erklärt, dass man ein Gutachten erstelle und die Kolonien dann umsiedle. Es werden in Kürze sämtliche Gebäude im Stadtgebiet geprüft, ob man die Zwergfledermäuse und Abendsegler dorthin umsiedeln könne.

+++ 15:56 Uhr +++

Dr. Florian Freund (SPD) verweist darauf, dass die Baupreissteigerung zuletzt bei mehr als 4 Prozent gelegen habe. Baureferent Gerd Merkle antowrtet, dass man hier immer im Nebel stochere. Man habe immer Projekte, die deutlich unter oder über den ursprünglichen Kalkulationen lägen. Es sei seriös zu sagen, wir haben es auf den Zeitpunkt 2017 hingerechnet, damit die Stadträte wissen, wo es hingeht. Nun müsse man die Vergabe im kommenden Jahr abwarten, dann sehe man, wo man tatsächlich stehe. "Jede Zahl, die jetzt genannt wird, ist im Bausektor momentan reine Spekulation", sagt Merkle.

Bürgermeisterin und Finanzreferentin Eva Weber betont: "Für die Finanzverwaltung ist die Summe, die der Stadtrat beschlossen hat, die Summe, die zur Verfügung steht." Sie habe die Bitte an alle beteiligten, darauf zu schauen, dass das vorgesehene Geld erst mal als Messlatte diene.

OB Dr. Kurt Gribl ergänzt: "Niemand will weg von den ursprünglichen Planungen. Der Architekt kann aber zum jetzigen Zeitpunkt keine Garantien geben."

Von Pro Augsburg kommt noch einmal die Frage, ob man tatsächlich 20 bis 25 Prozent auf die Kosten draufsatteln müsse, wenn man mit einer Preissteigerung von 2,1 Prozent jährlich kalkuliere. Architekt Achatz: "Wenn Sie Beruhigung wollen, dann legen Sie 20 Prozent drauf. Aber seriös kann das heute niemand abbilden." Baureferent Gerd Merkle ergänzt, dass man bereits bei der Kalkulation nicht - wie anderswo - den untersten Quadratmeterpreis angesetzt habe. "Es horcht sich momentan so an, als würden wir uns heute zum letzten Mal sehen und 2024 komme ich und sage: Das Theater ist fertig, kommen Sie rein." Tatsächlich werde man sich regelmäßig abstimmen und eventuelle Kostensteigerungen diskutieren.

+++ 15:51 Uhr +++

Oliver Nowak (Polit-WG) will wissen, ob das Theater wirklich ab 2023 komplett funktionsfähig wäre. Er fragt außerdem, wann der richtige Zeitpunkt wäre, eventuell beim Bauteil II die Reißleine zu ziehen. Achatz antwortet, dass das Bauteil II einen gewissen zeitlichen Nachlauf habe. Dadurch könnten Kostensteigerungen im Bauteil I immer im Bauteil II berücksichtigt werden. Er glaube aber nicht, dass man in die Situation kommen könne, das Bauteil II fallen zu lassen. Man könne 2019 eine Kostenschätzung für das Bauteil II vorlegen. Das Große Haus werde 2023 komplett fertig sein, so dass man darin spielen könne. Man müsse das Große Haus allerdings noch von den Interimsstätten aus bedienen, weil die Funktionsgebäude (Bauteil II) dann ja noch nicht fertig seien.

+++ 15:46 Uhr +++

Volker Schafitel (Freie Wähler) befürchtet, dass eine eventuelle Kostensteigerung beim Bauteil I sich auf das Budget für das Bauteil II auswirken würden. Architekt Achatz eklärt, man habe anfangs einen Kostenpuffer von mehr als 22 Millionen Euro angesetzt, weil zahlreiche Unwägbarkeiten im Großen Haus lauerten - man habe nicht wissen können, was sich hinter welcher Wand verberge. Dennoch sei ein Puffer von mehr als 4 Millionen Euro verblieben. Das Bauteil II sei dagegen ein reiner Neubau, der damit viel genauer zu kalkulieren sei. Man habe beim Neubau bereits en erhebliches Volumen eingespart, weil man die Unterkellerung reduziert habe. Man könne in einem Jahr sich neu zusammensetzen und beschließen, ob man das Bauteil II so haben möchte, oder überlegen, wie man es weiter abspecken könne - qualitativ oder quantitativ. "Das Heft des Handelns liegt aber immer bei Ihnen", betont Achatz.

+++ 15:37 Uhr +++

Achatz äußert sich auch zu den Vergleichen, die zuletzt mit ähnlichen Bauprojekten angestellt werden. Der Vergleich mit dem Gärtnerplatztheater München hinke, weil dort sämtliche Nebenkosten wie Bauleitplanung und Ausweich-Spielstätten mit eingerechnet waren. Beim Münchner Volkstheater dagegen lagen die Kosten pro überbautem Quadratmeter um 45 Prozent höher, weil hier nur die Netto-Nutzfläche, nicht diegesamten Bruttogeschossflächen berechnet wurden. Die Zahlen ließen sich daher nicht mit der aktuellen Planung für das Theater Augsburg vergleichen.

Tatsächlich liege der Baupreis am Gärtnerplatztheater bei 3700 Euro pro Quadratmeter überbauter Bruttogeschossfläche. In Augsburg werde sogar mit 4800 Euro pro Quadratmeter kalkuliert. Das liege daran, dass die Raumhöhe in München im Schnitt 3,22 Meter betrage, in Augsburg dagegen 5 Meter. Daher mache es keinen Sinn, die beiden Projekte zu vergleichen.

+++ 15:24 Uhr +++

Kalkuliert wurde seinerzeit mit einer jährlichen Preissteigerungsrate von 2,1 Prozent. Tatsächlich sind gewisse Preise im Bausektor in den letzten ein, zwei Jahren rasant gestiegen. Architekt Achatz betont, dass man die Entwicklung genau verfolge und dem Stadtrat laufend über die Entwicklung berichten werde. Er könne es aus dem heutigen Blickwinkel nicht vorhersehen. Darum solle der Stadtrat jeweils entscheiden, ob und wie eventuelle Steigerungen abgefedert werden sollen, durch Einsparungen an anderer Stelle oder durch eine Aufstockung des Budgets. Dann aber, hatte OB Dr. Kurt Gribl am Vormittag betont, müsse klar darstellbar sein, wie man dieses Geld an anderer Stelle einsparen könne. "Der Preis kann nach oben gehen, aber auch nach unten", erklärt Gribl. Beispiel Stahl: Vor einigen Jahren hat China die weltweiten Stahlreserven aufgekauft, was den Preis durch die Decke getrieben habe. Danach sorgte China selbst für eine Überproduktion an Stahl. Daraufhin sank der Preis wieder. Achatz erklärt, dass über das Jahr 2017 hinaus keine seriöse Kalkulation der Baupreisentwicklung erfolgen könne.

+++ 15:22 Uhr +++

Es gibt Nachfragen, ob der Kostenpuffer von 4,3 Millionen Euro reichen werde - und was die zuständigen Referenten sicher mache, dass es keine Kostensteigerung wie etwa beim Gärtnertheater in München gebe. Kulturreferent Thomas Weitzel erklärt, in München habe während der Planungen zweimal der Intendant gewechselt. Dadurch habe es immer wieder neue Änderungswünsche gegeben, die den Preis in die Höhe getrieben hätten.

+++ 15:13 Uhr +++

Projektleiter Norbert Reinfuß berichtet, dass die Archäologen überraschende Funde aus der Römerzeit gefunden haben. Offenbar habe hier ein römisches Fort gestanden. Man sei aber im Zeitplan. Ab 2018 sollen die Archäologen zusätzliches Personal erhalten. Insgesamt sind die archäologischen Arbeiten mit 2,3 Millionen Euro (mit Nebenkosten 2,9 Millionen Euro) veranschlagt.

+++ 15:10 Uhr +++

Hier noch einmal die Kosten im Überblick:

  • Herstellungskosten Bauteil I: 109 Millionen Euro
  • Änderungsanträge 1 und 2: 0,163 Millionen Euro
  • Risikoreserve: 4,337 Millionen Euro
  • Gesamtsumme: 113,5 Milionen Euro
     
  • Herstellungskosten Bauteil II: 72,8 Millionen Euro
     
  • Summe Bauteil I + II: 186,3 Millionen Euro

+++ 15:04 Uhr +++

Zum Zeitplan: Im Moment laufen archäologische Untersuchungen sowie Anwohner-Informationen. Man Hoffe, dass die Fördergelder bis Juli 2018 zugesagt werden. Danach werde unmittelbar mit dem Rückbau im Großen Haus begonnen, Altlasten werden entfernt. 2019 soll dann mit dem eigentlichen Bau gegonnen werden. 2022 soll der Bau abgeschlossen sein. Zur Saison 2023/2024 soll das Große Haus vollumfänglich nutzbar sein.

Das Bauteil II wird etwa um zwei Jahre versetzt umgesetzt.

+++ 15:01 Uhr +++

Achatz weist darauf hin, dass man de tatsächliche Entwicklung der Baupreise derzeit nicht seriös voraussagen kann. Steigen die Kosten, hat der Stadtrat zwei Möglichkeiten: Entweder man reduziert die Planungen quantitativ und qualitativ oder man beschließt eine Budget-Erhöhung. In der Pressekonferenz am Vormittag hat OB Dr. Kurt Gribl bereits betont, dass die Funktionalität des künfitgen Theaters im Vordergrund steht. Die Qualität der Ausstattung sei das Kriterium, an dem im Falle einer Kostenstegerung geschraubt werden könne.

+++ 14:57 Uhr +++

Architekt Walter Achatz wirft die Kostenberechnung für das Bauteil I an die Wand. Es wurden Kosten von 109 Millionen Euro berechnet. Geplant wurde mit 113,5 Millionen Euro. Daraus ergibt sich ein Risikopuffer von 4,5 Millionen Euro, wovon ein gernger Teil laut Achatz "bereits abgeschmolzen" sei. Jede Planungsänderung - egal ob durch neue Erkenntnisse oder um neue Wünsche - müsse in einem Änderungsantrag niedergeschrieben werden. Dieser müsse sowohl vom Baureferat wie auch vom Kulturreferat unterschrieben und freigegeben werden. So habe man stets die Kontrolle über die aktuelle Kostenentwicklung.

+++ 14:56 Uhr +++

Baureferent Gerd Merkle erklärt, dass man "mit großen Schritten voran" komme. Nächstes Jahr werde der Förderantrag gestellt, 2019 soll der Bau beginnen.

+++ 14:53 Uhr +++

Und schon beginnt die Sitzung mit dem Thema Theatersanierung. Der Bauantrag ist abgegeben, berichtet Kulturreferent Thomas Weitzel. Man müsse immer unterscheiden zwischen Bauteil I (Großes Haus) und Bauteil II (Funktionsgebäude und neuer Orchesterprobensaal). Letzteres wird um zwei Jahre versetzt realisert.

+++ 14:52 Uhr +++

Es könnte ein langer, lauschger Tag im Rathaus werden. Nur 8 Tagesordnungspunkte schaffen es in die Sammelabstimmung. Ein Dringlichkeitsantrag zum Modularfestival wird zusätzlch als Punkt 25.1 aufgenommen.

+++ 14:45 Uhr +++

Die nichtöffentliche Sitzung ist beendet, die Türen zum großen Sitzungssaal öffnen sich.

+++ 14:30 Uhr +++

Den größten Raum wird vermutlich gleich Tagesordnungspunkt 3 einnehmen: Architekt Walter Achatz wird noch einmal den geplanten Zeit- und Kostenrahmen erklären.




+ -