Ordnungsamt beteiligt sich an Aktionen zur öffentlichen Sicherheit und Verkehrssicherheit
Enge Zusammenarbeit zwischen Ordnungsamt und Polizei
- Durchgeführte Kontrollen im Bereich des Glückspielrechts sowie der Geschwindigkeitsüberwachung
- Vereinzelte Verstöße konnten unterbunden werden
- Gute Kooperation zwischen Sicherheitsbehörden
In enger Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Schwaben Nord beteiligte sich das Ordnungsamt der Stadt Augsburg im April an Aktionen zur öffentlichen Sicherheit und Verkehrssicherheit. Durchgeführt wurden unter anderem verschiedene Kontrollen im Bereich des Sicherheitsrechts anlässlich des 7. Länderübergreifenden Sicherheitstags. Frank Pintsch Ordnungsreferent der Stadt Augsburg betont: „Das Ordnungsamt und die Polizei arbeiten Hand in Hand. Ein positives Sicherheitsgefühl ist wichtig für unsere Bürgerinnen und Bürger, damit wir uns alle in unserer Stadt wohl fühlen. Das erreichen wir durch die laufende und weitere gute Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden.“ Darüber hinaus beteiligte sich der Bereich des Geschwindigkeitsüberwachung des Ordnungsamtes am bayernweiten Blitzermarathon.
„Geschwindigkeitskontrollen dienen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs. Das bedeutet, dass kein Verkehrsteilnehmer gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidlich behindert oder belästigt wird. Davon profitieren insbesondere die schwächeren Verkehrsteilnehmer wie Fußgängerinnen und Fußgänger, insbesondere Schulkinder und Personen mit Geheinschränkungen und auch ältere Menschen“, so Frank Pintsch.
Fazit aus Länderübergreifendem Sicherheitstag
Im Zuge des Länderübergreifenden Sicherheitstages wurden unter anderem Kontrollen im Bereich des Glücksspielrechts durchgeführt. Vollzogen wurden diese federführend durch das Ordnungsamt der Stadt Augsburg unter Beteiligung des Jugendamtes sowie der Polizeiinspektion Augsburg Süd. Das Ordnungsamt ist als Glücksspielaufsichtsbehörde insbesondere für die Geldspielgeräte, Sportwettvermittlungsstellen, Lotterien und Ausspielungen sowie für die 68 Spielhallen im Stadtgebiet Augsburg zuständig. Neben den Erlaubnisverfahren werden regelmäßig die gewerblichen, glücksspielrechtlichen und allgemeinen sicherheitsrechtlichen Vorgaben überprüft. Der Kontrollschwerpunkt wurde dieses Jahr auf Spielhallen gelegt.
Es wurden mehrere Betriebe in Augenschein genommen, insbesondere hinsichtlich des Spieler- und Jugendschutzes. Hierbei wurden Verstöße gegen den Spielerschutz sowie vereinzelte Verstöße gegen Vorgaben des Brandschutzes und der Fluchtwegsituation registriert. Diese wurden vor Ort umgehend durch das Ordnungsamt unterbunden. In der Folge wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass die tangierten Stellen im Rahmen des länderübergreifenden Sicherheitstages gut und engmaschig kooperierten.
Der Länderübergreifende Sicherheitstag fand dieses Jahr zum 7. Mal statt. Grundlage ist eine Kooperation zwischen den Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz. Ziel der Kooperationsvereinbarung ist ein koordiniertes Vorgehen bei der positiven Beeinflussung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung im urbanen öffentlichen Raum.
Fazit des Blitzermarathons
Im Zuge der Beteiligung am Blitzermarathon wurden durch das Ordnungsamt 360 Verstöße verzeichnet. Die höchste Geschwindigkeit wurde mit einem Tempo von 83 km/h in einer Zone 50 gemessen. Grundsätzlich waren sowohl die Anzahl als auch die Art der Verstöße im unteren Normalniveau einzuordnen.
Weitere Informationen: augsburg.de/verkehrsueberwachungs-ordnungsdienst